Wie stehen Sie zum ÖPNV in Sachsen? Wie stellen Sie sicher, dass die Verkehrsbetriebe auskömmlich finanziert sind, sodass das Angebot beibehalten, wenn nicht sogar ausgeweitet werden kann?

Sehr geehrter Herr H., 

vielen Dank für Ihre Anfrage zum öffentlichen Personennahverkehr in Sachsen.

Die SPD Sachsen sieht im ÖPNV einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte und klimafreundliche Mobilität. Uns ist wichtig, dass Busse und Bahnen nicht nur erhalten bleiben, sondern dass das Angebot weiter verbessert wird – in den Städten genauso wie im ländlichen Raum.

Konkret setzen wir uns für eine bessere Abstimmung von Bahn- und Busangeboten über Landkreisgrenzen hinweg ein. Hierfür soll die Gründung einer Landesnahverkehrsgesellschaft erfolgen, die einen gesamtsächsischen Nahverkehrsplan erarbeiten soll. Das stellt einheitliche Standards und verlässliche Angebote in allen Regionen Sachsens sicher. 

Wichtig als SPD ist uns darüber hinaus, dass die Tickets für den ÖPNV erschwinglich sind. So soll beispielsweise das Bildungsticket für 15€ fortgeführt und auf ganz Sachsen ausgeweitet werden. Der Freistaat Sachsen wird sich auch weiterhin an der Finanzierung des Deutschland-Tickets (inkl. des Semestertickets) beteiligen. 

Zusammen mit dem aktuellen Haushalt haben wir den Sachsenfonds ins Leben gerufen. Ein strategisches Instrument in Höhe von 403 Mio. Euro jährlich (über 12 Jahre) für Investitionen außerhalb des regulären Haushaltes. Dieses Geld kann unter anderem für den Ausbau von Bahn- und Busstrecken verwendet werden. 

Mit diesen Maßnahmen wollen wir sicherstellen, dass der ÖPNV nicht nur bezahlbar bleibt, sondern auch weiter wächst und ein echter Gewinn für alle Menschen in Sachsen ist. 

Für weitere Fragen zum Thema ÖPNV verweise ich gern an meinen Fraktionskollegen und unseren Fachsprecher für Verkehr, Henning Homann oder an das regierungsseitig zuständige Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung (SMIL). 

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Panter