Frage an Dirk Maak von Gisela B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dr. Maak,
da das Thema "Verkehr" unter der politischen Obhut Ihrer Partei steht, interessiert mich, warum die kleineren Gemeinden in unserem Bundesland bei der Wiederherstellung bzw. Ausbau des Straßennetzes total in den Hintergrund geraten. Bei allem Verständnis für alle vorrangigen Projekte, die dem Ausbau der Infrastruktur - und damit der Wirtschaftsförderung dienen - fällt uns seit Jahren in unserer Gemeinde auf, dass eigentlich nur die Gemeinden profitieren, die über eine starke Lobby im Landtag - sprich Wohnsitz der jeweiligen Abgeordneten - verfügen. Es ist regelrecht auffällig, dass dort geplante Projekte relativ schnell realisiert werden. Unsere Gemeinde hat unter großen finanziellen Anteil der Einwohner vor Jahren die Kanalisation und den Ausbau der Nebenstraßen bewältigt. Lediglich die landeseigenen Straßen, die zudem noch als Zubringer zur Autobahn dienen, werden als "unnötige Projekte" eingestuft, obwohl diese noch nicht einmal über entsprechende Bürgersteige verfügen.
An welche "Lobby" können wir uns wenden?
Ein herzliches Dankeschön für eine aufrechte Antwort.
Sehr geehrte Frau Bruweleit,
Für die einzelnen Straßen sind je nach Rang der Bund, die Länder, die Kreise und die Kommunen zuständig. Für die von Ihnen angesprochenen Straßenbauprojekte sind zunächst also die kommunalen politischen Entscheidungsträger zuständig. Diese müssen die entsprechenden Maßnahmen beschließen und anschließend für die Umsetzung sorgen. Dabei sind in der politischen Praxis erhebliche Widerstände zu überwinden. Dies sind, neben den zu geringen Mitteln die zur Verfügung stehen, viel zu hohe bürokratische Hindernisse. Diese führen dazu, das in der Praxis oft viele Jahre vergehen, bis vor allem kleine Baumaßnahmen durchgeführt werden können. Die Vermutung die Sie äußern, dass durch den Wohnsitz von Abgeordneten sich diese Hindernisse schneller beseitigen lassen, teile ich nicht. Vielmehr kommt es m.E. in dieser schwierigen Situation darauf an, dass die kommunalen Entscheidungsträger sich beharrlich für Ihre Projekte immer wieder einsetzen.
Für die Verkehrspolitik im Kreis Alzey-Worms ist unser Kreisbeigeordneter, Herr Dipl.-Ing. Heribert Erbes zuständig. Im Vergleich zu anderen Kommunen ist der Zustand der Straßen im Kreisgebiet relativ gut. In den letzten fünf Jahren wurde ca. ein viertel der Kreisstraßen saniert. Wenn Sie spezielle Fragen zu diesen Themen haben, steht Ihnen Herr Erbes sehr gern für Ihre Probleme zur Verfügung und unterstützt Sie.
Die FDP auf Landesebene hat sich zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur bereits in der Vergangenheit stark eingesetzt. Ein Beispiel dafür ist, dass Rheinland-Pfalz als einziges Bundesland den Etat für den Straßenbau noch erhöht hat. Für die Zukunft wird sich die FDP dafür einsetzen, dass die bürokratischen Hindernisse geringer werden und weitere Mittel für den Straßenbau bereitgestellt werden. Ich habe Ihnen deshalb in den folgenden Absätzen einige wichtige Aussagen aus unserem Landeswahlprogramm zu diesem Thema zusammengestellt.
Mit freundlichen liberalen Grüßen
Ihr
Dr.-Ing. Dirk Maak
Wahlkreiskandidat WK 33
Stellv. Kreisvorsitzender
Weitere Fragen an Dirk Maak
Sehr geehrter Herr Kröhle,
da Sie ja sehr genau unsere MDL beobachten hätte Ihnen auffallen müssen, dass ich bisher im Landtag nicht vertreten bin.
Mit freundlichen Grüßen
Dr.-Ing. Dirk Maak
Sehr geehrter Herr Kräussle,
Sehr geehrter Herr Kröhle,
meine persönliche Antwort zu Ihren beiden Fragen lautet ja.