SPD Hamburg
(...) Daraufhin hat die zuständige Polizeidirektion das Zutrittsverbot für Frauen gemäß SOG erlassen. Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft, und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen". (...)
(...) Daraufhin hat die zuständige Polizeidirektion das Zutrittsverbot für Frauen gemäß SOG erlassen. Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft, und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen". (...)
(...) Damit die Straßen verkehrssicher bleiben, finden regelhafte Begehungen und Inaugenscheinnahmen der Straßen durch Wegewarte statt. Bürgerinnen und Bürger haben darüber hinaus die Möglichkeit, Stolperfallen oder sonstige Schäden an Hamburgs Infrastruktur über den Melde-Michel zu melden, damit sich darum gekümmert wird. Hier der Link: https://www.hamburg.de/melde-michel/ (...)
(...) Damit die Straßen verkehrssicher bleiben, finden regelhafte Begehungen und Inaugenscheinnahmen der Straßen durch Wegewarte statt. Bürgerinnen und Bürger haben darüber hinaus die Möglichkeit, Stolperfallen oder sonstige Schäden an Hamburgs Infrastruktur über den Melde-Michel zu melden, damit sich darum gekümmert wird. Hier der Link: https://www.hamburg.de/melde-michel/ (...)
(...) Mit einer Steigerungsrate von 1,3% im Jahr liegt die Mietpreisentwicklung unter der allgemeinen Preisentwicklung. Wir dürfen aber nWir dürfen aber nicht aufhörenlich zu bauen. Denn für mich als Sozialdemokrat ist bezahlbarer Wohnraum für alle Hamburgerinnen und Hamburger eines der zentralen Anliegen in unserer Politik. (...)
