Frage an Dirk Herber von Rudolf W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Herber,
falls die CDU die künftige Landesregierung stellt, ist Ihre Partei in der Lage die Coronakrise so zu managen, dass man statistisch sicher die Hotspots der Ansteckungen erfasst und mittels z.B. einer Paretoanalyse die 3 bis 4 Hauptgründe der Infektionen bestimmt? Dieses herumstochern im Heuhaufen von Dreyer und Co. ist erbarmungswürdig für eines der reichsten Länder (die BRD) der Welt.
Und schaffen Sie es, endlich in den sogenannten sozialen Medien jeden Beitrag auf Twitter, Facebook usw. nur noch mit IP Nr. zuzulassen, dass die unsägliche Hetze und das Mobbing aufhört, bzw. verfolgt werden kann?
MfG
Rudolf Wagner
Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen. Für den Umgang mit der Corona-Pandemie nach einem Regierungswechsel möchte ich auf die auch jetzt schon äußerst kompetenten Einordnungen unseres gesundheitspolitischen Fraktionssprechers und meinem Kollegen Dr. Christoph Gensch verweisen. Der gesundheitspolitische Sektor ist entgegen zum Bereich des Inneren schlichtweg nicht mein Fachgebiet, sodass ich Sie hierfür an Herrn Gensch verweisen würde, der Ihnen sicherlich gerne Rede und Antwort steht.
Bezüglich Ihrer zweiten Frage muss ich Ihnen zustimmen, dass Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken ein stetig wachsendes Problem darstellen. Die CDU steht für eine Stärkung unserer polizeilichen Kräfte. Anteilige Absicht dieser Stärkung ist auch ein Ausbau der Beamtinnen und Beamten, die gezielt gegen Kriminalität und somit auch Hass und Hetze im Netz vorgehen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Herber
Weitere Fragen an Dirk Herber
(...) gerne nehme ich Stellung zu den von Ihnen gestellten Fragen. Wie Sie der Berichterstattung der letzten Wochen und auch der aktuellen Debatte zum Thema „Kommunalwahl mit 16 verfassungskonform“ im Landtag entnehmen können, spreche ich mich gegen eine Herabsetzung des Wahlalters in beiden Fällen aus. (...)
Sehr geehrter Herr Bartog,