(...) Auch ich bedauere, dass die Anhebung der Mautsätze in eine unvorhersehbare wirtschaftliche Krisensituation gefallen ist. Das deutsche Transportgewerbe wird - wie andere Wirtschaftszweige auch - aber nicht allein gelassen. (...)
(...) Der Vorschlag einer Kennzeichnungspflicht für Fahrräder wird immer mal wieder diskutiert. Dies würde meines Erachtens zu einem gewaltigen Verwaltungsaufwand führen. (...)
(...) Natürlich sollen neben dem Rundfunk auch andere „sekundäre Dienste“, wie drahtlose Mikrofone, ihren Platz im UHF-Band erhalten. Große Fernseh-Produktionen oder andere Veranstaltungen sind in der Form, wie wir sie heute kennen, nur durch großflächigen Einsatz drahtloser Kommunikationssysteme überhaupt erst möglich. (...)
(...) Mit einer sparsamen und klimafreundlichen Wärme- und Stromversorgung wird der Deutsche Bundestag diesem Anspruch bereits gerecht. Aber auch für die Fahrbereitschaft sehen die Ausschreibungsmodalitäten des Deutschen Bundestages vor, dass die Fahrzeuge des Fahrdienstes auf dem neuesten Stand der Technik sein müssen. Bei der Neuausschreibung dieser Dienstleistung für die Zukunft werden die laufenden Entwicklungen, wie z. (...)
(...) Im übrigen erfahre ich, dass der CDU-Ortsverband Fuhlsbüttel/ Ohlsdorf/ Klein-Borstel am 8. April 2009 eine Berlinreise unternimmt. Sollten Sie hieran Interesse haben, wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro von Herrn Klaus-Peter Hesse MdHB, Erdkampsweg 53, 22335 Hamburg, Tel.: 040/ 53320177. (...)
(...) Die eigentliche Anwartschaftsversicherung ist damit eine spezielle Tarifgestaltung Ihrer Versicherung, die bewirken soll, dass weit im voraus ein bestimmter Versicherungsschutz ab einem späteren Zeitpunkt zugesagt wird, auch wenn sich der Gesundheitszustand des Versicherten nach Abschluss des Vertrages, aber vor Beginn der eigentlichen Versicherungspflicht verschlechtert. Wenn die Beiträge zur Anwartschaftsversicherung nicht mehr gezahlt werden, so kann die Versicherungsgesellschaft den privatrechtlichen Versicherungsvertrag kündigen mit der Folge, dass auch die Anwartschaft entfällt. (...)
