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Dietmar Nietan
SPD
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Frage von Dieter W. •

Frage an Dietmar Nietan von Dieter W. bezüglich Familie

Sehr geehrter H.Nietan,

vielen Dank für ihre schnelle Antwort, die allgemeinen Floskeln über alkoholisierte Spinner bei Festen mal weg gelassen, zeigt die Antwort aber leider nur eine Reaktion auf die Folgen, aber nicht die Ursachen dieser Entwicklung. Außerdem zeigt die Antwort das kein Verständnis für das Problem dahinter existiert. Das Problem sind nicht Einzeltäter die es auch schon immer und vor der Massenzuwanderung 2016 und heute gab, aber die Problematik das sich Menschen aus anderen Kulturkreisen in Massen zusammenrotten, und unter jeglicher Missachtung unserer Gesetze und völliger Respektlosigkeit unsere Ordnungsinstanzen Straftaten begehen ist erst jetzt durch die offenen Grenzen und Massenzuwanderung möglich. Die Frage, um sie denn zu präzisieren, was gedenken sie als Abgeordneter unsere Kreises dagegen zu tun ?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr W.,

mit meinem Hinweis auf den Zusammenhang zwischen alkoholisierten Männern und Übergriffen auf Frauen wollte ich klarmachen, dass dieses schändliche Phänomen unabhängig der Ethnie, Kultur und mit Sicherheit auch des Ortes leider Gottes nicht nur seit 2015 besteht. Ich bedauere, dass Sie dies als Floskeln ansehen, aber ihre Reaktion spricht Bände.

Sie tun die Tatsache, dass es in Deutschland jeden Tag Gewalt von deutschen Männern an deutschen Frauen gibt, als „allgemeinen Floskeln über alkoholisierte Spinner bei Festen“ ab. Damit verharmlosen Sie ein massives gesellschaftliches Problem, welches ihre Familie – rein statistisch betrachtet – mit größerer Wahrscheinlichkeit treffen könnte, als ein Übergriff eines Flüchtlings.

Auf meine Bemerkung, dass ich keinerlei Verständnis für frauenfeindliche Denkmuster in den Kulturkreisen bestimmter Flüchtlingsgruppen habe, gehen Sie überhaupt nicht ein.

Stattdessen stilisieren Sie die in der Tat widerlichen und inakzeptablen Gewalttaten gegen Frauen wie in der Silvesternacht von Köln zu einem allgemein gültigen Dauerphänomen, obwohl auch Ihnen nicht entgangen sein dürfte, dass sich ein solches abscheuliches Massenphänomen, wie in der Silvesternacht von Köln, in diesem Ausmaß nicht wiederholt hat. Was nicht heißen soll, dass es das Problem nicht mehr gibt.

Sie verharmlosen Gewalt gegen Frauen, wenn sie von deutschen Männern („Einzeltäter“) kommt, um auf der anderen Seite Gewalt gegen Frauen von Männern aus anderen Kulturkreisen in den Mittelpunkt zu stellen, weil hier ja nicht der Einzeltäter, sondern die Gemeinschaft des Mobs zugange war.

Damit unterscheiden Sie sich deutlich von meinem Ansatz, der die Gewalt gegen Frauen in den Mittelpunkt stellt und damit Frauen besser schützt, als eine einseitige Sichtweise. Gewalt bleibt nämlich Gewalt – ob nun Einzeltat oder Gemeinschaftstat.

Übrigens waren wohl viele der „Rädelsführer“ von Köln Nordafrikaner, die schon lange vor 2015/16 zu uns gekommen waren, sodass ihre These vom Zusammenhang mit der „Massenzuwanderung“ nicht stimmig ist. Außerdem wird auch Ihnen nicht entgangen sein, dass wir Zuwanderungszahlen, wie im Herbst 2015, bzw. Anfang 2016 schon lange nicht mehr haben. Was nicht heißt, dass sich so etwas nicht wiederholen wird, wenn wir nicht endlich zu einer GEMEINSAMEN Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik in der EU kommen!

Es müsste also in Ihrem Sinne sein, dass ich mich schon seit Jahren genau für so ein solidarisches Miteinander in der EU einsetze!

Aber zurück zum Ihrem Anliegen. Meine Haltung ist hier klar: Ich will, dass Gewalt gegen Frauen schärfer geahndet und konsequenter verfolgt wird. Ich will, dass wir dabei nicht nur auf Täter mit Migrationshintergrund, sondern auf das gesamte gesellschaftliche Problem (Vergewaltigung in der Ehe, Missbrauch von Kindern in Familien, Sexismus am Stammtisch usw…) schauen. Nur so können wir Gewalt gegen Frauen besser verhindern!

Wir leben in einem Rechtsstaat und eine Konsequenz die sich daraus ergibt ist die, dass unsere Strafgesetze allgemeingültig sind und diese nicht auf einzelne Personengruppen - schon gar nicht nach kulturellen oder ethnischen Einteilungen - angepasst werden.

Wofür ich mich ebenfalls künftig einsetzen werde, ist die Förderung unserer lokalen Integrationsarbeit und die Unterstützung der zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Gute Integrationsarbeit hat auch im Zusammenhang mit dem von Ihnen angesprochenem Thema einen präventiven Charakter.

Und natürlich müssen wir bei unserer Integrationsarbeit sehr deutlich machen, welche Regeln bei uns gelten, wo die Grenzen des erlaubten und nichterlaubten Handelns liegen. Klar ist auch, dass bei Straftaten unser Rechtsstaat konsequent durchgreifen muss. Gewalt gegen Frauen finde ich widerlich. Dabei unterscheide ich nicht nach der Nationalität des Straftäters!

Für diesen „Gesamtansatz“ gegen die Diskriminierung von Frauen werde ich mich gerade auch als Mann weiterhin einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Nietan

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