DBT / Haar
Fälle wie der von Ihnen zitierte zeigen auf, dass das Urheberrecht insbesondere für Unternehmer unübersichtlich und riskant geworden ist, in vielen Bereichen die Ansprüche aus dem Urheberrecht zu weit gehen und Missbrauch Tür und Tor geöffnet wird.
Lobbyismus ist der Politik systemimmanent. Das ist per se nichts Anrüchiges, geht es doch in der Demokratie gerade um den Wettbewerb von Ideen und darum, Mehrheiten zu erreichen.
Sie haben Ihre Frage auch an Frau Mohamed Ali gerichtet, die den Antrag im Jahr 2021 für meine Fraktion eingebracht hat.
mir ist zu dem Netzwerk nicht mehr bekannt, als medial nachlesbar ist.
Meine Partei ist sehr klar: Die Pariser Klimaziele müssen eingehalten werden. Wir haben ein Programm, mit dem das möglich wäre. Das haben uns nicht zuletzt im Bundestagswahlkampf Experten attestiert.
Die Pläne für einen digitalen Euro begrüße ich, denn sie sollen dem Bedeutungsverlust von Bargeld entgegenwirken.
