DBT / Haar
(...) Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE spenden ihre Diätenerhöhung für gemeinnützige Zwecke. Das ist auch nachvollziehbar unter http://www.linksfraktion.de/spenden_der_diaetenerhoehung_2008.php . (...)
(...) Ich werde mich nicht an Mutmaßungen darüber beteiligen, ob Gregor Gysi – wie Sie schreiben – „Munition archiviert hat“. Er genießt meine persönliche Hochachtung für sein Engagement, für seine persönliche Integrität und nicht zuletzt auch dafür, dass er in politischen Auseinandersetzung stets hart in der Sache, im Stil aber niemals unterhalb der Gürtellinie agiert. (...)
(...) Solange in China gute Geschäfte zu machen sind, sind Demokratie- und Menschenrechtsverletzungen offenbar kein Argument für Wirtschaftsboykott u.ä. Nunmehr, wo seit einigen Jahren sichtbar wird, dass China sich anschickt als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ein sehr ernstzunehmender Konkurrent um Märkte und Einfluss wird, glauben einige offensichtlich, die Olympischen Spiele – gegen deren Ausrichtung in China sie nichts hatten – als Erpressungspotential nutzen zu können, und das auf dem Rücken der Sportlerinnen und Sportler. (...)
(...) Meine Partei tritt für eine Reform des Krankenkassenwesens ein, die vom Grundsatz der Gleichbehandlung bei den Tarifen und bei den Leistungen ausgeht. In einer "Bürgerversicherung" als verbindlicher Pflichtversicherung für alle sollten die medizinischen Regelleistungen abgesichert werden. (...)
(...) Der Statistik über die seit über zehn Jahren steigenden Gewinn- und Vermögenseinkommen lässt sich entnehmen, dass eine Minderheit von einzelnen Bürgern über eine wachsende Menge an Geld verfügt. Der Anteil der Gewinn- und Vermögenseinkommen an allen Einkommen ist von 1996-2006 von 29,6% auf 33,6% gestiegen, der Anteil der Löhne entsprechend gesunken. (...)
(...) Ich halte von solchen Theorien nichts. Aber es bestätigt sich die alte These, dass Geheimniskrämerei das Motiv für alle möglichen Spekulationen liefert. Jedoch geben die Konferenzen unter mehrfachen Aspekten durchaus Anlass zu Besorgnis und demokratischer Wachsamkeit. (...)
