DIE LINKE

Frage an Dietmar Bartsch von Jvysevrq Gnccre bezüglich Energie

12. September 2005 - 21:49

Herr Dr. Brtsch, sicherlich ist Ihnen die Situation um den geplanten Braunkohleabbau in der Griesen Gegend bekannt. Ich hätte gern gewußt, wie Sie zum Braunkohleabbau stehen und ob bzw. wie Sie sich für die Verhinderung einsetzten würden.

Frage von Jvysevrq Gnccre
Antwort von Dietmar Bartsch
15. September 2005 - 14:57
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Tapper,

grundsätzlich muss es zu den Fragen eines "möglichen" Braunkohleabbaus in der Region Lübtheen eine solide, sachgerechte Prüfung und keine Hysterie geben. Diese Prüfung muss immer davon ausgehen, dass die Interessen der Region und der hier lebenden Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen. Die Pläne der Mibrag sind aus der Sicht des Unternehmens in der herrschenden Marktwirtschaft legal. So sind auch die gegenwärtigen Untersuchungen bzw. Probebohrungen, die genehmigt wurden, einzuordnen.
Die Landesregierung ist genau wie die Kommunen vor Ort bei einem möglichen Antrag zum Kohleabbau (bis heute liegt ein solcher nicht vor) in der Pflicht, die Folgen eines möglichen Abbaus abzuwägen. Für mich als Kandidat der Linkspartei.PDS ist dabei auch entscheidend, wie sich die Bürgerinnen und Bürger in einem demokratischen Beteiligungsverfahren positioneren. In jedem Fall muss vor einer Entscheidung, die in keinem Fall kurzfristig getroffen werden darf, eine demokratische Beteiligung gewährleistet sein.

Mit freundlichen Grüßen,
Dietmar Bartsch