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Dieter Steinecke
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Frage von Matthias V. •

Frage an Dieter Steinecke von Matthias V. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Steinecke!

Letzte Woche stand die Weltwirtschaft vor dem Abgrund.

Welche Vorkehrungen hat die Bundesregierung getroffen für den Fall eines Totalzusammenbruchs der Wirtschaftsordnung in Deutschland?

Welche Notfallpläne hat die Regierung um eine Lebensmittelversorgung der Bevölkerung sicherzustellen?

Welche Notfallpläne hat die Regierung, um die Stromversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen wenn jeder zahlungsunfähig ist? Oder wird jeder, der durch eine solche Krise zahlungsunfähig wird einfach vom Stromnetz abgeklemmt?

Telekommunikation? Wird man der Bevölkerung einfach die Telefonanschlüsse kappen wenn das Bankenwesen zusammenbricht?

Öffentliche Ordnung? Wie will man plündernde Banden in Schach halten? Mit den spärlich gestreuten und schlecht ausgerüsteten Polizeikräften?

Oder hat man noch gar keine Pläne für sowas, wie die Regierung Jelzin in Russland Anfang der 90er Jahre, während der Hyperinflation dort?

Damals sind ja über 3 Millionen Russen verhungert und erfroren, obwohl genug Nahrung für alle vorhanden gewesen wäre - sie wurden halt nur nicht von der Regierung damit versorgt, weil es nicht der neoliberalen Ideologie des Kremls entsprach "in die freien Märkte einzugreifen".

Wird die Regierung in einer solchen Krise sozialdarwinistischen Grundsätzen ("Überleben des Stärkeren") folgen oder sozial-christlichen?

Mit der Bitte um Aufklärung.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Vismann,

bitte sehen Sie mir nach, dass ich Ihnen in turbulenten Zeiten wie diesen nur kurz antworte. Wir haben momentan weit wichtigere Dinge zu tun, als uns mit abstrusen Horrorszenarien zu befassen. Stattdessen bemühen sich Parlament und Regierung um Lösungen in einer zugegebenermaßen ernsten Situation.

Mit freundlichem Gruß,
Dieter Steinecke