Wie stehen Sie zu Volksabstimmungen zu wichtigen Themen ?
Sehr geehrte Frau Herbstreuth,
was wollen Sie unternehmen, um im Saale-Orla-Kreis die Ärztesituation, den Pflegezustand und den Ruf des einkommensschwachten Landkreis zu ändern ?
Mit freundlichen Grüßen
G. S.
Sehr geehrter Herr S.,
ich danke Ihnen für Ihre Frage und die damit verbundene Auseinandersetzung mit einem wichtigen Thema der politischen Praxis.
Die CDU steht grundsätzlich zu einer stabilen, verlässlichen und handlungsfähigen Demokratie. Volksabstimmungen können, gerade bei besonders bedeutenden oder richtungsweisenden Themen, eine Möglichkeit darstellen, das Volk direkt in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Sie fördern die politische Teilhabe und stärken das Bewusstsein für demokratische Werte.
Dennoch ist es aus meiner Sicht wichtig, Volksabstimmungen mit Bedacht einzusetzen. In Deutschland haben wir ein parlamentarisches System, bei dem die Abgeordneten gewählt werden, um im Namen der Bürgerinnen und Bürger Entscheidungen zu treffen und Verantwortung zu übernehmen. Direkte Demokratie in Form von Volksabstimmungen kann in Einzelfällen sinnvoll sein, etwa bei sehr grundlegenden und langfristig prägende Entscheidungen. Doch bei vielen politischen Themen, die komplexe Sachverhalte und langfristige Auswirkungen haben, ist es wichtig, dass die Entscheidung auf fundierten Informationen und einer umfassenden Debatte basiert. Ein Parlament, das eng mit Experten zusammenarbeitet, kann diese Verantwortung besser wahrnehmen als eine oft vereinfacht geführte Volksabstimmung.
Zudem sollte immer die Gefahr von populistischen Tendenzen bedacht werden, die Entscheidungen stark vereinfachen und komplexe Sachverhalte nicht adäquat widerspiegeln. Deswegen müssen wir sicherstellen, dass die Bedingungen und das Thema einer Volksabstimmung sorgfältig geprüft werden, um der Komplexität moderner politischer Entscheidungen gerecht zu werden.
Mit freundlichen Grüßen
Diana Herbstreuth
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