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Frage von Detlev F. •

Frage an Detlev Spangenberg von Detlev F. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Spangenberg,

unter der Url https://www.welt.de/politik/deutschland/article219130212/Dramatischer-Personalmangel-Drohende-Engpaesse-bei-Intensivbetten.html
ist zu lesen, "Es sei ein „dilettantischer Fehler“, dass die Intensivbetten-Meldepflicht sich nicht auch auf das Fachpersonal erstrecke. „Niemand weiß, wie viele Pflegerinnen und Pfleger mit intensivpflegerischer Ausbildung es tatsächlich gibt." und "Die Regierung habe versäumt, über den Sommer sämtliche Kapazitäten im Gesundheitswesen auf Effizienz zu prüfen und auszuweiten."
Das Bundesgesundheitsministerium verweist „Wir gehen davon aus, dass die Krankenhäuser Betten melden, die sie auch betreiben können“, so eine Sprecherin. Zudem sei es grundsätzlich Aufgabe der Länder, Krankenhauskapazitäten zu steuern."

In diesem Artikel findet auch Ihr Name eine Erwähnung. Falls diese Angaben zutreffen, werden dann möglicherweise viele Menschen ohne Intensivbehandlung und somit in tödlicher Gefahr sein, einzig und allein aus dem Grunde, weil es mangelhafte Begriffsdefinitionen und Zuständigkeitsdiskussionen zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und den Ländern gibt?
Halten Sie es für möglich, dass sich auch nur ein einziger Bürger, gar Betroffener, dafür interessiert, wer zuständig ist und mangelhafte Versorgung mit Intensivbetten aus genannten Gründen entschuldigt?

Bundesgesundheitsminister Spahn erklärt angesichts stetig und rasant gestiegener Infektionszahlen in den letzten Monaten: "Von Vorteil sei, dass mittlerweile mehr über den Erreger und seine Verbreitung bekannt sei. "Wir können mit jedem Monat besser mit diesem Virus umgehen"" https://www.n-tv.de/politik/Spahn-schwoert-Deutschland-auf-Verzicht-ein-article22139546.html. Haben Sie eine rationale Erklärung für diese Aussage?
Halten Sie diesen Zustand und diese Interpretationen für unerträglich und nicht hinnehmbar und falls ja, welche Sofortmassnahmen werden Sie unverzüglich beantragen und einleiten, auch mit Hilfe des gesamten Parlaments?

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Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr Funke,

vielen Dank für Ihr Anschreiben.

Für die richtige Interpretation der Aussagen von Bundesgesundheitsminister Spahn wäre eine direkte Anfrage an seine Person zielführend. Ich könnte hierzu ebenso wie Sie ausschließlich Vermutungen anstellen.

Deutschland ist bezüglich der intensivmedizinischen Versorgung im internationalen Vergleich hervorragend aufgestellt. Die vorhergesagte Auslastung dieser Kapazitäten war bisher zu keiner Zeit gegeben.

Sollte sich im Laufe des Herbstes eine Auslastung abzeichnen, hat das deutsche Gesundheitswesen, z.B. durch die Verlegung von Patienten in andere Kliniken oder die Verlegung von Personal anderer Stationen, die Möglichkeit, zusätzliche intensivmedizinische Ressourcen bereitzustellen.

Wichtig ist, dass in dieser Situation mit Augenmaß gehandelt wird. Das Umstellen auf die vorrangige Behandlung von COVID- 19 Patienten und das Verschieben anderer, teils lebenserhaltender Eingriffe, birgt die Gefahr von erheblichen gesundheitlichen Schäden für zahlreichen Patienten mit Vorerkrankungen.

Eine Umstellung mit dem Schwerpunkt auf COVID-19 Patienten ist kurzfristig innerhalb von einer Woche möglich und darf erst erfolgen, wenn ein medizinischer Notstand tatsächlich eintritt.

Dies ist jedoch bisher nicht der Fall.

Richtig ist, dass es aufgrund des föderalistischen Systems in der Bundesrepublik Deutschland Ländersache ist, Krankenhauskapazitäten zu steuern.

Auch richtig ist jedoch, dass eine genaue Anzahl der benötigten Pflegefachkräfte bisher nur geschätzt werden kann. Hier muss die Bundesregierung zwingend nachsteuern und genaue Zahlen vorlegen. Das Kernproblem ist also nicht die Anzahl der Intensivbetten, sondern die medizinische Versorgung der Patienten durch das entsprechende Fachpersonal.

Man muss verstehen, dass dieser Mangel an Pflegefachkräften auch vor dem Corona-Geschehen eklatant war und sich durch zahlreiche Versäumnisse der jeweiligen Bundesregierungen, über viele Jahre immer weiter verschärft hat.

Eines der Hauptaugenmerke der gesundheitspolitischen Arbeit der AfD-Fraktion war es deshalb bereits vor der Corona Krise, dem Pflegekräftemangel wirksam entgegenzutreten und die Arbeitsbedingungen dieser Berufsgruppe entscheidend und nachhaltig zu verbessern.

Leider werden in dieser Krise durch die Bundesregierung, zahlreiche Bürgerrechte durch eine Vielzahl von Maßnahmen erheblich eingeschränkt. Diese Maßnahmen stehen in keinem Kosten-Nutzen- Verhältnis, zudem ist deren Wirksamkeit nicht wissenschaftlich nachgewiesen.

Auch bezüglich dieser Thematik, ist die AfD-Fraktion die einzige Oppositionspartei, welche einen weiteren gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schaden verhindern will, indem sie die unverzügliche Aufhebung dieser Corona Maßnahmen fordert.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen Ihre Fragen hinreichend beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Detlev Spangenberg