Warum hängen von ihren Mitgliedern im Wissenschaftsausschusses nicht Plakate in der Schlüterstraße und in der Nähe der Unis? Sind Ihnen die Anliegen der Hamburg Hochschulen und der Studierenden egal?
Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für Ihre Frage. Wir haben im ganzen Stadtgebiet Plakate aufgehängt, natürlich auch an den Unis. Leider wurden in den letzten Wochen fast alle Plakate der CDU zerstört. Diese werden jetzt wieder aufgehängt.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Thering
Weitere Fragen an Dennis Thering
Gegen eine sorgfältige rechtliche Prüfung spricht selbstverständlich nichts. Der entscheidende Unterschied liegt für mich im vorgeschlagenen Instrument.
Die AfD muss politisch mit aller Entschiedenheit bekämpft werden. Ein Parteiverbot ist jedoch keine Frage politischer Zweckmäßigkeit, sondern unterliegt sehr hohen verfassungsrechtlichen Hürden.
Ein Parteiverbot ist jedoch keine Frage politischer Zweckmäßigkeit, sondern unterliegt sehr hohen verfassungsrechtlichen Hürden. Ob diese erfüllt sind, entscheidet am Ende allein das Bundesverfassungsgericht. Deshalb halte ich politische Vorfestlegungen in dieser Frage für falsch.
Der Neubau der Asklepios Klinik Altona wird für die langfristige medizinische Versorgung in Hamburg benötigt. Deshalb ist es grundsätzlich gut, dass nach vielen Jahren der Ankündigungen nun endlich Bewegung in das Projekt kommt.