Frage an Dennis Thering von Lutz R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Thering,
Meine Frage stelle ich auch einigen Ihrer KollegInnen.
In den Sommermonaten sind sie wieder unterwegs: Motorräder, die so laut sind, dass ein Presslufthammer gegen sie wie ein Spielzeug wirkt. In Hamburg dürfte es kaum einen Ort geben, an dem nicht alle paar Minuten der Gasgriff eines dieser Lärm-Monster aufgerissen wird und das unerträgliche Donnern noch kilometerweit zu hören ist. Doppelt pervers: Nicht selten tragen die Fahrer dieser Maschinen Ohrenstöpsel, um ihr eigenes Gehör vor ihrem vermeintlich tollen "Sound" zu schützen.
Lärm macht krank, das ist unstrittig. Daher gibt es dutzende von Gesetzen zur Vermeidung und Bekämpfung von Lärm, z.B. das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, in dem es (§ 117) heißt: "Ordnungswidrig handelt, wer ohne berechtigten Anlass oder in einem unzulässigen oder nach den Umständen vermeidbaren Ausmaß Lärm erregt, der geeignet ist, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft erheblich zu belästigen oder die Gesundheit eines anderen zu schädigen".
Laut § 49 StVZO müssen Kraftfahrzeuge so beschaffen sein, "dass die Geräuschentwicklung das nach dem jeweiligen Stand der Technik unvermeidbare Maß nicht übersteigt". Diese Vorschriften scheinen jedoch alle nur auf dem Papier zu existieren.
Aus gutem Grund ist es an Sonntagen verboten, den Rasen zu mähen oder sich als Heimwerker zu betätigen. Die Fahrer dieser extrem lauten Motorräder dürfen jedoch ungestraft die ganze Stadt mit Lärm belästigen. Alle Lärmschutzgesetze werden so zur Farce. Nähme man die Gesetze ernst, müssten diese Maschinen reihenweise aus dem Verkehr gezogen werden!
Meine Frage an Sie: Kann es sein, dass diese Maschinen/Auspuffanlagen von Polizei und Politik geduldet werden - aus welchen Gründen auch immer? Warum gibt es nicht mindestens so viele Lärm- , wie Geschwindigkeitskontrollen? Wird überhaupt irgendetwas gegen diese lauten Motorräder unternommen?
Vielen Dank und freundliche Grüße,
Sehr geehrter Herr Räbsch,
vielen Dank für Ihre Frage.
In einer Großstadt wie Hamburg kommt es durch das hohe Verkehrsaufkommen immer wieder zu Lärmbelästigungen, die bei hoher Intensität gesundheitsgefährdend sein können. Daher ist es mir ein wichtiges Anliegen, Bürgerinnen und Bürger vor Straßenlärm zu schützen.
Bereits als Bezirksabgeordneter in Wandsbek habe ich mich in der letzten Legislatur für die Errichtung von Lärmschutzwänden eingesetzt. Im Alstertal haben wir es bspw. geschafft am Ring 3 neue Lärmschutzwände zu errichten, die die Anwohner vor Lärmemissionen wirksam und dauerhaft schützen können.
Ich setze mich dafür ein, dass auch zukünftig Anwohner von Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen besonders geschützt werden.
Leider wird es nicht möglich sein Lärm flächendeckend zu vermeiden, da insbesondere LKW-Verkehr, der nicht zu vermeiden ist, zu hohen Belastungen führt.
Als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft trete ich im Rahmen der Lärmaktionsplanung für eine möglichst starke hamburgweite Reduzierung von Lärm ein.
In der letzten Legislaturperiode hat sich der CDU geführte Senat dazu entschlossen, die Umsetzung der EG-Umgebungslärmrichtlinien in einem umfassenden Prozess unter Beteiligung der Bevölkerung und der Bezirke durchzuführen.
Die Anregungen aus diesen sogenannten Lärmforen wurden bewertet und auf Umsetzbarkeit bzw. Wirksamkeit geprüft, um so mit den Menschen vor Ort wirksame Maßnahmen gegen Umgebungslärm umzusetzen. Dieses Vorgehen hat sich ausgezahlt. Die Beteiligung und das positive Feedback aus der Bevölkerung geben unserem Vorgehen recht. Wir haben festgelegt, dass die Lärmaktionsplanung im Jahr 2012 endgültig feststehen soll.
Der SPD Senat hat dieses wichtige Thema leider nicht ernsthaft weiter verfolgt und somit ist bisher nichts geschehen. Das zeigt einmal mehr, dass das Thema Umweltpolitik kein Schwerpunkt des SPD Senats darstellt.
Sobald die Planung abgeschlossen ist, werde ich mich mit Nachdruck für eine schnelle Umsetzung einsetzen. Hierbei wird auch die Frage diskutiert werden, wie die von Ihnen angesprochenen Gesetze und Verordnungen konsequenter umgesetzt werden können.
Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger hat für mich oberste Priorität.
Für Rückfragen und Anregungen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße,
Dennis Thering
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