Frage von Katrin B. • 08.08.2025

Antwort von Dennis Haustein CDU • 08.08.2025
Freies Palästina nur ohne Hamas möglich
Dennis Haustein
Freies Palästina nur ohne Hamas möglich
Nicht in Zuständigkeit als Landtagsabgeordneter / Extremisten durch Inhalte stellen
Zuständig sind die Gerichte
Verbot einer Partei hat zu Recht hohe Hürden
Wirkliche Lösungen für kleine und große Probleme der Menschen finden
Hauptstadtzulage für alle Beschäftigten - freie und staatliche Einrichtungen