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Daniela Wagner
DIE GRÜNEN

Frage an Daniela Wagner von Qvrgre Ibtryznaa bezüglich Verteidigung

05. April 2021 - 14:31

Sehr geehrte Frau Wagner,

warum verstossen Sie mit Ihrer Zustimmung zum Afghanistan-einsatz der deutschen Soldaten gegen den Auftrag des Grundgesetzes, dass die Bundeswehr nur zur Verteidigung beruft? (Ggf wäre eine Ausnahme, wenn der Einsatz im Rahmen einer UNO-Mission erfolgt - dies ist aber nicht der Fall).
Die Lehre des zweiten Weltkriegs war, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf.
Wieso haben Sie sich von der früheren Linie der Grünen abgewandt, die konsequent gegen JEDEN Einsatz deutscher Soldaten im Ausland war?
Mit freundlichen Grüssen
Qvrgre Ibtryznaa

Frage von Qvrgre Ibtryznaa
Antwort von Daniela Wagner
07. April 2021 - 10:17
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 19 Stunden

Sehr geehrter Herr Vogelmann,

beiliegend übersende ich Ihnen die Persönliche Erklärung zur Verlängerung des RSM Mandats „Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Tobias Lindner, Daniela Wagner und weiterer Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan, die unsere Haltung deutlich macht.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Wagner, MdB
Sprecherin für Stadtentwicklung