Daniel Biskup
(...) Dennoch bin ich lediglich auf die mir gestellte Frage eingegangen, denn die lautete: „Wäre es nicht gerecht und leistungsbezogen, die Entwicklung der Diäten an der Entwicklung der Nettolöhne zu koppeln? Hätten die Bürger mehr in der Tasche (das genaue Gegenteil ist der Fall), hätte niemand etwas gegen eine Erhöhung der Bezüge der Abgeordneten.“ (...)
(...) Darüber hinaus fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf, speziell auf Fahrradfahrer abgestimmte Verkehrssicherheitskampagnen durchzuführen. (...)
Sehr geehrter Herr Kienzl,
sehr geehrter Herr Marten,
sehr geehrter Herr Epple,
Sehr geehrter Herr Kurz,
vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordntetenwatch.
(...) Wichtig ist aber auch, dass beide die Straßenverkehrsordnung kennen und sich daran halten. Letztendlich müssen sich beide mit ihrer Geschwindigkeit an den laufenden Verkehr anpassen. Das gilt auch für Autofahrer. (...)
(...) Anhand der Zahlen kann man sehen, dass bei einer Kopplung an die Nettolohnentwicklung die Diäten stetig angestiegen wären, worauf wir Abgeordnete in der jüngsten Vergangenheit mit Blick auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung nur sehr maßvoll umgegangen sind. Über die letzten acht Jahre haben wir lediglich eine Erhöhung von insgesamt 6,3% vorgenommen. (...)