Daniel Biskup
(...) Darüber hinaus fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf, speziell auf Fahrradfahrer abgestimmte Verkehrssicherheitskampagnen durchzuführen. (...)
Sehr geehrter Herr Kienzl,
sehr geehrter Herr Marten,
sehr geehrter Herr Epple,
Sehr geehrter Herr Kurz,
vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordntetenwatch.
(...) Wichtig ist aber auch, dass beide die Straßenverkehrsordnung kennen und sich daran halten. Letztendlich müssen sich beide mit ihrer Geschwindigkeit an den laufenden Verkehr anpassen. Das gilt auch für Autofahrer. (...)
(...) Anhand der Zahlen kann man sehen, dass bei einer Kopplung an die Nettolohnentwicklung die Diäten stetig angestiegen wären, worauf wir Abgeordnete in der jüngsten Vergangenheit mit Blick auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung nur sehr maßvoll umgegangen sind. Über die letzten acht Jahre haben wir lediglich eine Erhöhung von insgesamt 6,3% vorgenommen. (...)
(...) Durch die Änderungen des Tarifvertrages wurde der Weg für die Aufnahme der Briefdienstleistungen in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz und damit für die Einführung eines Post-Mindestlohns unter voller Wahrung der Tarifautonomie freigemacht. (...)
