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Daniela Kluckert
FDP
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Frage von Simon K. •

Frage an Daniela Kluckert von Simon K. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Sehr geehrte Frau Kluckert,

https://youtu.be/h2NNrH2aMZc
in diesem Video wird der verschlafene Glasfaserausbau in Deutschland kritisiert. Was tun Sie als Liberale im Verkehrsausschuss, um die Macht der Telekom als Infrastrukturmonopol zu minimieren?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr K., sie haben recht: beim Glasfaserausbau liegt Deutschland in Europa und auf der Welt auf den hinteren Plätzen (siehe OECD-Vergleich STATISTA). Deshalb wollen wir den Glasfaserausbau in Deutschland konsequent fördern. Wir setzen dabei auf Gigabit-Gutscheine zur Teilfinanzierung des Glasfaseranschlusses - sowohl für den Mittelstand als auch für private Haushalte. Ein solches System nimmt die Last der Bedarfsermittlung von den Kommunen und fördert ein nachfrageorientiertes Verteilungssystem. Damit der Ausbau auch im ländlichen Bereich attraktiv wird, soll der geförderte Ausbau in Regions-Clustern ausgeschrieben werden und alle Provider sollen Kapazitäten auf neuen Glasfaserleitungen mieten können. So ermöglichen wir echten Wettbewerb bis an die Grundstücke bei gleichzeitiger Refinanzierung über die kommenden Jahrzehnte. Die Mittel für diese Förderung wollen wir durch Effizienzsteigerungen innerhalb des aktuellen Vergabeverfahrens und die Veräußerung von den direkten und indirekten Unternehmensbeteiligungen des Staates, wie beispielsweise an der Telekom AG und der Post AG, bereitstellen und aufstocken.

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