Frage an Daniela De Ridder von Dr. Artur B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Abgeordnete Frau Dr. de Ridder,
heute will ich mich an Sie mit einer Frage zur Außenpolitik wenden, da Sie stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschuß sind.
Die Frage sollte eigentlich an Herrn Außenminister Heiko Maas gerichtet sein. Dieser aber verfügt über kein Mandat des deutschen Volkes und ist somit über Abgeordnetenwatch unerreichbar. Auch die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, obwohl mit unserem Mandat im Bundestag vertreten, ist praktisch über Abgeordnetenwatch unerreichbar, da sie über 100 Fragen interessierter Bürger hier unbeantwortet gelassen hat. Dr. Röttgen hat meine Anfrage bereits erhalten, aber er antwortet nicht auf Abgeordnetenwatch.
Vielen Dank, daß Sie als sozialdemokratische Mandatsträgerin auf Abgeordnetenwatch Rede und Antwort stehen.
Anläßlich des Besuches des britischen Thronfolgers Prinz Charles am 7. Mai 2019 in Berlin unterstrich der gastgebende britische Botschafter, seine Exzellenz Sir Sebastian Wood, vor 600 Gästen, “Ein Besuch wie dieser hat immer eine besondere Bedeutung.”
https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/royals/id_85715412/prinz-charles-haelt-rede-auf-deutsch-und-schwaermt-vom-enkelchen.html
Weiter führt er aus (1:03:20; https://www.youtube.com/watch?v=Prytq81f000): "Der Besuch betrifft viele Facetten des modernen Deutschlands: Nachhaltigkeit, Inklusion, Kultur.”
Frau Dr. de Ridder, waren Sie einer der Gäste beim obigen Anlaß in der Residenz des britischen Botschafters in Berlin?
Sind Sie oder Ihre Kollegen vom Auswärtigen Ausschuß über Details dieser o.a. Facetten informiert worden?
Hat der britische Thronfolger diesbezüglich Wünsche (Nachhaltigkeit, Inklusion, Kultur) an Vertreter unserer Verfassungsorgane oder andere maßgebende Persönlichkeiten unseres Landes gerichtet?
Wurden von deutscher Seite ggfls. Verbindlichkeiten eingegangen?
Mit freundlichen Grüßen
D. A. B.
Sehr geehrter Herr Dr. Braun,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und das mir damit entgegengebrachte Vertrauen.
Erlauben Sie mir den Hinweis, dass Sie stets die Möglichkeit haben, sich direkt an alle Mitglieder des Deutschen Bundestages zu wenden, so auch an die Kanzlerin, Frau Dr. Merkel, und den Außenminister, Heiko Maas.
Beim Besuch des Fürsten von Wales war ich nicht anwesend und kann daher keine genaue Auskunft darüber geben, was während des Empfanges gesprochen und gesagt wurde. Eine Unterrichtung über diesen Besuch im Auswärtigen Ausschuss erfolgte nicht und ist auch nicht üblich. Eine Ausnahme stellt der Umstand dar, dass der Auswärtige Ausschuss die Bundesregierung bei einem Informationswunsch zum Bericht auffordern kann. Dies geschah in diesem Falle nicht.
Welche genauen Inhalte bezüglich Nachhaltigkeit, Inklusion und Kultur besprochen oder Verbindlichkeiten eingegangen wurden, entzieht sich meiner Kenntnis. Bitte wenden Sie sich dazu direkt an das Auswärtige Amt, das Bundeskanzleramt oder das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat. Die Kontaktdaten finden Sie jeweils auf den entsprechenden Internetseiten der einzelnen Behörden.
Sollten Sie weitere Fragen haben oder weitere Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit direkt unter daniela.deridder@bundestag.de an mich.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Dr. Daniela De Ridder
Weitere Fragen an Daniela De Ridder
Ich persönlich kann dem viel abgewinnen und befürworte ein solches Verbotsverfahren.
Sollten Sie Fragen zur praktischen Umsetzung der Informationsfreiheit in der Stadt Lingen haben, empfehle ich Ihnen, sich direkt an die Stadtverwaltung zu wenden.
Grundsätzlich befürworte ich ein Informationsfreiheitsgesetz für Niedersachsen.
Die aktuelle Rentenanpassung zum 1. Juli 2023 sichert den Rentnerinnen und Rentnern ihre Teilhabe an der Lohnentwicklung und sorgt für höhere Renten.