Daniela Billig

Daniela Billig

Bündnis 90/Die Grünen

Abgeordnete Berlin

Antwort Status

Berlin 2016 - 2021

Frage von Erwin N. • 13.09.2021

Die BWB erwirtschaften substanzielle Überschüsse für das Land Berlin. Sollten diese nicht besser ausschließlich für die Wasser-Darseinsvorsorge vorbehalten sein?

Antwort von Daniela Billig

Bündnis 90/Die Grünen • 16.09.2021

Den in Ihrer Frage anklingenden Vorschlag, die Überschüsse der Berliner Wasserbetriebe zweckgebunden für die Daseinsvorsorge Wasser vorzusehen, finde ich persönlich eine gute Idee

Frage von Monika N. • 02.02.2020

Wieso soll einer - der Demokratie und Zivilgesellschaft dienenden Petitionsplattform - wie "Change.org" die Gemeinnützigkeit aberkannt werden, während hingegen es möglich ist, dass Unternehmen wirklich jede Ausgabe ihrer Lobbyarbeit - in zumeist nicht unerheblicher Höhe - von der Steuer absetzen können?

Antwort von Daniela Billig

Bündnis 90/Die Grünen • 30.04.2020

(...) Neue Formen des Engagements, wie

Online-Petitionsplattformen oder Aktivist*innen-Netzwerke, sind

deshalb ein Zeichen für die Lebendigkeit unserer Zivilgesellschaft (...)

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