Daniel Renkonen
DIE GRÜNEN
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Frage von Whyvn Fpuveubym an Daniel Renkonen bezüglich Bürgerbeteiligung

# Bürgerbeteiligung 26. März. 2011 - 09:47

Sehr geehrter Herr Renkonen,

im Prinzip halte ich Bürgerbeteiligung für eine gute Sache. Ich stelle mir allerdings die Frage, wie es bei es bei fachlich so komplizierten Fragen wie beispielsweise Stuttgart 21 trotz aller öffentlichen TV-Diskussionen (z. B. Schlichtungsverfahren zu S21) für den einzelnen Bürger möglich sein soll eine fachlich fundierte Entscheidung zu treffen.
Letztendlich bin ich weder Ingenieur noch Bahnexperte und kann trotz aller Information doch nur die Argumente der einen oder anderen Seite für glaubwürdiger halten.
Ich persönlich würde mich bei einer Bürgerbefragung zu S21 nicht in der Lage fühlen eine fundierte Entscheidung zu treffen, deshalb bin ich in der Frage Bürgerbefragung zu solch hochkomplexen Themen gespalten.
Können sie meine Zweifel / Fragen nachvollziehen?

Mit freundlichen Grüßen
eine Ingersheimer Bürgerin

Von: Whyvn Fpuveubym

Antwort von Daniel Renkonen (GRÜNE)

Sehr geehrte Frau Schirholz,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Bürgerbeteiligung am Projekt Stuttgart 21. Wir Grünen und ich unterstützen bekanntlich die Alternative K 21. Wir haben uns allerdings für eine Volksabstimmung über das Projekt ausgesprochen, weil das Land sich insgesamt mit rund zwei Milliarden Euro am Gesamtprojekt Stuttgart 21/Neubaustrecke Wendlingen-Ulm beteiligt.

Ich kann Sie allerdings beruhigen, dass so eine Befragung nicht zu einer Abstimmung über technische Details werden kann. Das wäre zu kompliziert und rechtlich schwierig. Wir wollen daher lediglich eine Volksbefragung über die Kostenbeteiligung des Landes vornehmen lassen. Diese Frage kann problemlos mit Ja oder Nein beantwortet werden. Immerhin wird der Landesanteil aus Steuergeldern finanziert.

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage beantworten konnte und verbleibe

mit besten Grüßen

Daniel Renkonen

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