(...) Allerdings ist ein ländergemeinsames Abitur nicht mit einem Zentralabitur zu verwechseln. Das lehnt DIE LINKE ab. (...)
(...) Die von Ihnen vorgeschlagene Illustration mit dem aktuellen Verteidigungsminister ist so eine Sache. Ob er lange und insbesondere in den kommenden Wahlkampfzeiten noch Verteidigungsminister ist - wer weiß? (...)
(...) Im Übrigen spenden die Abgeordneten der LINKEN ihre Diätenerhöhungen der letzten Jahre - an wen genau, das können Sie ebenfalls auf der Website der Fraktion ( http://www.linksfraktion.de ) nachlesen. Diese Forderung haben wir selbstverständlich auch an die Abgeordneten der anderen Fraktionen gerichtet, die dem aber nicht folgten. (...)
Sehr geehrter Herr Jakob,
Sehr geehrter Herr Jakob,
für Ihre Mail bedanke ich mich. Gern können Sie mich in einer meiner Bürgersprechstunden kontaktieren. Bitte melden Sie sich dazu in einem meiner Wahlkreisbüros:
(...) Ich denke, man darf das Verbot von Rüstungsexporten, für das sich DIE LINKE in Bund und Ländern seit Jahren ohne Wenn und Aber einsetzt, nicht mit der Frage gleichsetzen, wie – wenn ein solches Exportverbot erreicht ist – dann die betreffenden Unternehmen im Sinne der Konversion umgestellt werden. Das ist von Fall zu Fall unterschiedlich, je nachdem, in welchem Umfang das Unternehmen reine Rüstungsgüter herstellt oder so genannte dual-use-Güter, die sowohl militärisch als auch zivil einsetzbar sind. (...)
