
Wir wollen klare, transparente Kriterien für Rüstungsexporte auf nationaler und europäischer Ebene gesetzlich verankern- mit vorangehenden Risikoanalysen, ...
Arne Jeschal
Wir wollen klare, transparente Kriterien für Rüstungsexporte auf nationaler und europäischer Ebene gesetzlich verankern- mit vorangehenden Risikoanalysen, ...
(...) Umwelt- und Klimaschutz ist einer der größten Aufgaben unserer Zeit. (...)
(...) Die Idee des Bestrafens, besonders für zurückliegende Umweltverschmutzungen, bringt konkret keinen Umwelt- oder Klimaschutz. (...)
(...) Was die Abschaffung des Reisegewerbes betrifft, so sehen wir hierfür keine Notwendigkeit. Schon im Rahmen der Wiedereinführung der Meisterpflicht vor zwei Jahren hatten wir belastbare Studien eingefordert, um ein faktenbasierte Entscheidungen treffen zu können (...)
(...) Die Kreistagsfraktion hat zu dem von Ihnen angefragten Thema bereits öffentlich Stellung bezogen. Sie können das gerne unter: (...)
(...) Meiner Auffassung nach war die im Gesetz enthaltene Anpassung der Ausbildungswege für Seelotsen dringend notwendig geworden. (...)