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Cindy Holmberg
DIE GRÜNEN

Frage an Cindy Holmberg von Rejva Enhfpure bezüglich Verkehr

21. Februar 2021 - 16:51

Wie stehen Sie zum Motorradfahrverbot, vor allem nach dem Tiroler Vorbild. Hier werden doch legal zugelassene Motorräder älterer Baujahre doch ganz klar deutlich benachteiligt und Steuern trotzdem voll erhoben. Das bringt einen deutlichen Wertverlust mit sich und ist für mich eine klare Zwangsenteignung. Vor allem Baden Württemberg hat dies ja vorangetrieben.

Auch ein Sonntags- oder Wochenendfahrverbot verstößt m.E gegen meine Grundrechte. Wie ist Ihre Meinung dazu?

Gruß aus dem Wahlkreis

Frage von Rejva Enhfpure
Antwort von Cindy Holmberg
23. Februar 2021 - 20:59
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr Rauscher,

vielen Dank für ihre Frage. Erst mal so viel, grundsätzlich will Ihnen niemand das Motorradfahren verbieten oder Ihnen ihr Motorrad wegnehmen.

In Österreich sind auf beliebten Ausflugsstrecken seit Juni 2020 Motorräder verboten, deren Standgeräusch 95 Dezibel überschreitet. Damit reagiert Tirol auf die Lärmbelästigung durch lärmende Motorräder. Vor allem an den Sommerwochenenden stört dröhnender Motorradverkehr mit hochtourigem Fahren bei Beschleunigungs- und Bremsvorgängen die Ruhe in den Alpen. Dieses in Österreich erstmals auf Lärm basierende Fahrverbot soll zu einer spürbaren Entlastung für Mensch und Natur führen.

Auch bei uns z.B. im Lautertal wohnen viele Menschen, die sich am Wochenende gerne erholen möchten. Der Ruhe zerschneidende Motorradlärm schallt durchs ganze Tal und rüttelt alle auf. Alle Bemühungen des Landkreises Reutlingen, der Gemeinden und der Initiativen den Motoradlärm u.a. durch Tempolimits zu reduzieren waren vergebens.

Hier gilt deshalb: «Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt». Immanuel Kant

Wir setzen uns für verbindliche rechtliche Vorgaben auf Bundes- und EU-Ebene für einen besseren Lärmschutz ein. Denn: Dauerhafter Lärm ist nicht nur belästigend, sondern wirkt sich schädlich auf die Gesundheit aus und macht krank. Dass es in Baden-Württemberg eine breite Unterstützung für mehr Schutz vor Motorradlärm gibt, beweisen auch die mittlerweile 98 Städte, Gemeinden und Landkreise, die sich der “Initiative Motorradlärm” angeschlossen haben und über ein Viertel der elf Millionen Bürgerinnen und Bürger von Baden-Württemberg repräsentieren.

Ich wünschte für die vielen Motorradfahrer, die sich an die Regeln halten und Rücksicht nehmen, dass die von Ihnen vorgetragenen Bedenken nicht realisiert werden müssen. Leider wird auch die Motorradindustrie nicht selbst aktiv und baut leisere Fahrzeuge. Die Motorradfahrer haben es weitestgehend selbst in der Hand mit ihrem Verhalten im Straßenverkehr den Lärmgegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Bitte setzen auch Sie sich dafür ein.

Mit freundlichen Grüßen

Cindy Holmberg