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Christoph Ploß
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Frage von Bastian E. •

Welche Information, die Bürger heute aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) erhalten können, sollten sie Ihrer Auffassung nach künftig nicht mehr erhalten – und warum?

Sehr geehrter Herr Ploß,

welche Information, die Bürgerinnen und Bürger heute aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) erhalten können, sollte sie Ihrer Auffassung nach künftig nicht mehr erhalten – und warum?

Bitte beantworten Sie dies anhand mindestens eines konkreten Beispiels.

Erläutern Sie außerdem, welches Problem des geltenden IFG dadurch gelöst würde.

Falls Sie sich auf Missbrauch, übermäßigen Verwaltungsaufwand oder den Schutz interner Beratungen berufen, bitte benennen Sie die zugrundeliegenden Quellen, Daten oder Gutachten.

Nur so lässt sich nachvollziehen, auf welcher Tatsachengrundlage Sie eine Einschränkung der Informationsfreiheit für erforderlich halten.

Transparenz und ein respektvoller Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern sind wesentliche Grundlagen parlamentarischer Verantwortung. Ich freue mich auf Ihre konkrete Antwort.

Quellen: IFG § 1; §§ 3–6 IFG (Ausnahmeregelungen); Informationen der Bundesregierung zum IFG.

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Antwort von CDU

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