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Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Karl-Jürgen H. •

Frage an Christiane Blömeke von Karl-Jürgen H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Blömeke,

für mich als Nichtraucher waren die Anfang 2008 in Kraft getretenen Nichtraucherschutzgesetzte eine Wohltat. Seitdem fühle ich mich von Rauchern nicht mehr behelligt.

Was veranlasst Sie, nun erhebliche weitere Beschränkungen gegen eine große Bevölkerungsgruppe zu befürworten?
Mit freundlichen Grüßen

Karl-Jürgen Hanßmann

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hanßmann,

auch ich bin Nichtraucherin und würde ein umfassendes und generelles Rauchverbot in Restaurants und anderen Einrichtungen begrüßen. Die Lösung mit den Raucherräumen war daher für mich - wenn auch nicht das Optimum- so doch immerhin eine gangbare Alternative.

Allerdings müssen wir alle zur Kenntnis nehmen, dass das Bundesverfassungsgericht die bisherigen Regelungen mit der Einrichtung von Raucherräumen für verfassungswidrig erklärt hat und wir daher zu einer Neuregelung kommen müssen. Aus diesem Grund gab es auch kürzlich eine Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft. Meine Kollegin, Linda Heitmann, hat sich als gesundheitspolitische Sprecherin dort nach Auswertung der Expertenanhörung für ein generelles Rauchverbot ausgesprochen. Sie sehen also, es ist uns sehr wichtig, dass wir gesundheitspolitisch keinen Rückschritt machen! Dennoch muss jetzt eine Neuregelung in der gesamten Fraktion besprochen und in der Koalition mit der CDU entschieden werden. Wir befinden uns hier z.Zt. noch in einem Abstimmungsprozess. Von daher kann noch nicht von Befürwortung der "erheblich weiteren Beschränkungen gegen eine große Bevölkerungsgruppe" , wie Sie es ausgedrückt haben, gesprochen werden .So weit sind wir noch nicht. Mir ist auch nicht ganz klar geworden, welche Beschränkungen Sie genau meinen und welche große Bevölkerungsgruppe. Aber unabhängig davon gilt, dass wir uns noch im Abstimmungsprozess befinden und ich für meinen Teil mich weiterhin für ein absolutes Rauchverbot einsetzen werde.

In diesem Sinne
freundliche Grüße von
Christiane Blömeke