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Christiane Blömeke
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Frage von Ute und Dieter R. •

Frage an Christiane Blömeke von Ute und Dieter R. bezüglich Jugend

Sehr geehrte Frau Blömeke,

seit mehreren Monaten verzögert sich der Bau des Kindergartens Sodenkamp. Die Kinder sind zur Zeit in Containern "beheimatet". Außerdem wurde es nach unserer Kenntnis versäumt, für zusätzliche Plätze zu planen, obwohl in unmittelbarer Nachbarschaft ein Neubaugebiet entstand.

Wie sehen Sie die weitere Entwicklung und Möglichkeit zur positiven Einflussnahme im Sinne der Eltern und Kinder?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Rusch, sehr geehrter Herr Rusch,

leider mussten Sie auf meine Antwort etwas warten, da ich selber zunächst zu Ihrer Frage einige Recherchen anstellen musste. Nun kann ich Ihnen aber eine hoffentlich ausreichende Antwort geben.

Die Verzögerung der Errichtung einer KITA "Kleine Horst" im Sodenkamp liegt hauptsächlich daran, dass der erste Bauantrag des Trägers (Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten) vom Bezirksamt abgelehnt wurde, weil er die planungsrechtlichen Größen nicht eingehalten hatte. Inzwischen sind aber durch Abstimmung vom Bezirksamt und dem Träger diese Probleme beseitigt worden und es konnte ein zweiter Bauantrag eingereicht werden, der nun mehr kurz vor der Genehmigung steht. Dabei wurde nun auch berücksichtigt, dass der Träger einen höheren Bedarf an KITA Plätzen sieht, da das von Ihnen angesprochene Neubaugebiet dort eine große Nachfrage vermuten lässt. Statt der ursprünglich geplanten 70 Plätze, halten nun sowohl die zuständige Fachbehörde, als auch das Bezirksamt und der Träger eine KITA mit 120 Plätzen für angemessen. Somit werden die von Ihnen angesprochenen zusätzlichen Plätze u.a dort bereit gestellt. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass nicht nur die KITA Kleine Horst für die Versorgung des Neubaugebietes zuständig sein wird, sondern weitere Träger bereits ihr Interesse auf Erweiterung oder Neubau von KITA Plätzen in der unmittelbaren Umgebung bekundet haben. Unser KITA Gutscheinsystem sieht nicht vor, dass die Behörde den Ausbau von Plätzen plant. Diese Planungshoheit obliegt den KITA Trägern, die sich dort ansiedeln, oder ihre KITAs erweitern, wo sie einen Bedarf sehen. Aufgabe des Bezirksamtes (oder auch der Stadt) ist es aber Flächen für diese KITAs bereit zu stellen. Darum wurde im Bebauungsplan des Bezirksamtes für das Neubaugebiet auch extra eine Gemeinbedarfsfläche für eine neue KITA ausgewiesen.

Bis der Neubau realisiert ist, werden die Kinder in "Containern" untergebracht. Meine Nachfrage bei der Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten ergab, dass der Träger diese Art der Unterbringung vorübergehend für durchaus akzeptabel hält und die Container sehr liebevoll ausgestattet sind .Auch ich bin der Ansicht, dass es für einen vorrübergehenden Zeitraum nicht darauf ankommt, ob die Kinder in einem Container oder in einem festen Haus sind .Viel mehr ist die Art der Betreuung und die Ausstattung der Räumlichkeiten wichtig und da halte ich den Träger Hamburger Kindertagesstätten (der größte Hamburger Träger) für sehr qualifiziert.

Leider sieht es aber wohl so aus, dass einer Verwirklichung der KITA durchaus noch nachbarschaftliche Proteste im Wege stehen können ..Planungsrechtlich ist - wie bereits geschildert- nach Erteilung der Baugenehmigung der Weg zum Neubau frei. Jedoch gibt es Nachbarn, die eine Erweiterung der KITA von 70 auf 120 Plätze nicht mittragen wollen. Hierzu finden Gespräche statt, da man eine einvernehmliche Lösung bevorzugt. In Bezug auf Ihre Nachfrage, warum sich der Bau der KITA verzögert, haben derartige nachbarschaftliche Einwände und das Bemühen um einen Einigung natürlich aber auch Einfluss.

Ich hoffe, dass meine Antwort zur Klärung Ihrer durchaus berechtigten und richtigen Fragen weiter geholfen hat.

Freundliche Grüße
Christiane Blömeke