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Christian Schmidt
CSU

Frage an Christian Schmidt von Znawn Orvgm bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Schmidt,
Was genau bedeutet der folgende Satz für uns in Deutschland: “Mit einigen Ländern Afrikas arbeiten wir in Form einer Migrationspartnerschaft zusammen.“
Dieser Satz stammt aus ihrem gemeinsamen Wahlprogramm mit der CDU.
Und welche humanitären Verpflichtungen durch Resettlement (Umsiedlung-wer soll umgesiedelt werden?) und Relocation (Wohnortwechsel-wer wechselt seinen Wohnort?) hat unser Land ?
Bitte beantworten Sie diese Fragen ehrlich. Ihr Wahlprogramm habe ich schon gelesen.
Vielen Dank

Frage von Znawn Orvgm
Antwort von Christian Schmidt
07. April 2021 - 19:19
Zeit bis zur Antwort: 2 Jahre 6 Monate

Sehr geehrte Frau Beitz,

Deutschland hat im Rahmen der Europäischen Union mit einzelnen Ländern Afrikas Migrationspartnerschaften gegründet, um die Ausbildung, Beschäftigung und wirtschaftliche Entwicklung insbesondere junger Menschen zu fördern und so Fluchtursachen zu bekämpfen. Dies ist Teil der auch im Wahlprogramm 2017 festgelegten Agenda, auch des "Compact with Africa" genannten Kooperationsvereinbarung mit 20 afrikanischen Staaten, die während der deutschen G20-Präsidentschaft 2017 auf den Weg gebracht worden war.

Ziel der deutschen Afrikapolitik ist es, durch vielfältige entwicklungs- und sicherheitspolitische Maßnahmen das wirtschaftliche Wachstum in Afrika zu fördern, die Sicherheit vor Ort zu stärken und die Kooperationen zu intensivieren. Das soll den Menschen in Afrika langfristige Perspektiven geben. Der konkretisierte Migrationspakt der EU mit dem Stand 2020/21, so wie er gegenwärtig sich darstellt, finden Sie über den Link https://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2020/DE/COM-2020-609-F1-DE-MAIN-PART-1.PDF.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB