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Frage von Thomas S. •

Frage an Christian Schmidt von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Flüchtlinge ertrinken zu Tausenden im Mittelmeer. Kinder Frauen, Männer. Das Thema ist Gegenstand der Politik, es wird geredet, wenig gehandelt und das Sterben geht munter weiter:

"Ein Flüchtlingsboot ist auf dem Weg von Libyen nach Italien gekentert. An Bord waren offenbar rund 700 Menschen. 28 Menschen konnten von einem Handelsschiff gerettet werden, Hunderte werden aber vermisst.(...)"Im Moment müssen wir befürchten, dass dies eine Tragödie von gewaltigem Ausmaß ist", sagte Carlotta Sami, Sprecherin des Flüchtlingswerks der Vereinten Nationen (...).

Nach bisheriger Schätzung waren in diesem Jahr 900 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Allein am vergangenen Sonntag sind möglicherweise rund 400 Menschen ums Leben gekommen, als ein Boot auf dem Weg von Libyen nach Italien kenterte. Sollte sich die Opferzahl von rund 700 Toten bewahrheiten, wäre das Unglück von Samstagnacht die bisher größte Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer.

2014 zählten die Behörden 3500 Tote (...) Allein in der vergangenen Woche hatten Italiens Küstenwache und die Marine etwa 11.000 Migranten im Mittelmeer gerettet.

http://www.spiegel.de/panorama/fluechtlinge-im-mittelmeer-bis-zu-700-tote-bei-schiffsunglueck-a-1029383.html

ARD- Kommentator Markus Preiss erkennt das massive Versagen (gerade auch der deutschen) Politik:

"Eine Schande für Europa. Für alle, die es heute schlimm finden, was da vor Sizilien passiert, aber morgen bloß keinen Flüchtling in der städtischen Turnhalle sehen wollen. Eine Schande für unsere Politiker, allen voran die EU-Innenminister der letzten 20 Jahre. Und eine Schande für ganz viele von uns, die klammheimlich froh waren, dass da jemand unsere Haustür so fest zudrückte wie nur irgend möglich.""

http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/Eine-Schande-f%C3%BCr-unsere-Politiker-Ei/Das-Erste/Video?documentId=27789890&bcastId=3914

Wie lange sollen wir noch dem elendigen Sterben im Mittelmeer zusehen?

Viele Grüße, Thomas Schüller

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Zuschrift.
Das sind schreckliche Katastrophen, die sich im Mittelmeer abspielen. Auch ich bin bestürzt und trauere über die vielen toten Flüchtlinge, Frauen, Männer und Kinder.

Auch wenn wir uns dies gemeinsam so sehr wünschen - einfache Lösungen und Antworten gibt es leider nicht. Wir nehmen unsere Verantwortung im Rahmen der europäischen und internationalen Zusammenarbeit sehr ernst. Nachdem sich die Außen- und Innenminister der EU sich nun auf einen 10-Punkte-Plan geeinigt haben, mit dem das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer gestoppt werden soll, geht es nun darum, die Maßnahmen schnell umzusetzen. Meine Kabinettskollegen, Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, haben sich diesbezüglich geäußert.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB