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Christian Moser
CSU
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Frage von Maike G. •

Wie halten Sie es mit dem Wert des Menschen, wie wollen Sie ein gutes soziales Leben für alle BÜRGER erhalten?

"Der Wert des Menschen hängt nicht davon ab was er leistet oder produziert." das schreibt der Papst in seiner Enzyklika. Warum will die CDU/CSU dann den Wert der Deutschen daran messen wie lange sie arbeiten oder wie oft sie krank sind. Der Kanzler hat sich abfällig über Krankentage (14 Tage im Jahr seien wahnsinnig aus seiner Sicht) geäußert.

Wie sehen Sie das als Bayer und Christsozialer? Meinen Sie, dass die Menschen in Deutschland mehr arbeiten müssen, mehr Bedrohung durch einen Abbau der Sozialsysteme und stärkere Belastungen in den Nebenkosten als die Erben und Firmen zu haben?

Wie wollen Sie die BÜRGER (mit Pass) zu einem besseren Leben bringen, ihnen die Angst vor dem Abstieg nehmen und sinnvolle Tätigkeiten für Menschen erhalten (Sind die für Sie auch sinnvoll, wenn es keine Millionen bringt?). Wie verhalten Sie sich als katholischer C-Politiker zum Papst und seinen wichtigen Lehren?

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Antwort von CSU

Für mich als Jurist und Privatperson steht gemäß Artikel 1 des Grundgesetzes die Würde jedes Menschen im Mittelpunkt politischen Handelns. Ich bin überzeugt, dass ein gutes soziales Leben gleiche Chancen, gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine funktionierende soziale Sicherung voraussetzt. Dazu gehören exzellente Bildung, krisensichere Arbeitsplätze, eine verlässliche erstklassige Gesundheitsversorgung, bezahlbarer Wohnraum für alle und die Unterstützung für Familien, Senioren und Menschen mit Behinderungen. Unsere Politik muss hierfür die Rahmenbedingungen schaffen, die Teilhabe und Eigenverantwortung gleichermaßen ermöglichen. Dem Papst stimme ich uneingeschränkt zu, dass die Würde und der Wert eines Menschen nicht von seiner wirtschaftlichen Leistung oder Produktivität abhängen und daher auch der Staat den Wert eines Menschen daher niemals nach seiner Erwerbsfähigkeit, seinem Einkommen oder seiner Gesundheit bemessen darf.

Davon zu unterscheiden ist jedoch die Frage, wie ein Sozialstaat dauerhaft finanziert werden kann und zur Generationengerechtigkeit gehört auch, der nächsten Generation keine Berge an Schulden zu hinterlassen. Die Soziale Marktwirtschaft beruht auf dem Grundsatz, dass möglichst viele Menschen entsprechend ihrer Fähigkeiten Verantwortung übernehmen und durch Arbeit zum Gemeinwohl beitragen. Leistung, Eigenverantwortung und Solidarität stehen dabei für mich nicht im Widerspruch zur Menschenwürde, sondern tragen sogar auch zu einem würdigeren Leben bei. Dies deckt sich auch mit den Lehren der katholischen Soziallehre, die die Hilfe zur Selbsthilfe in den Mittelpunkt stellt.

Hinweise der Bundesregierung auf hohe Krankenstände oder sinkende Arbeitsleistung sind zunächst als wirtschaftliche Debatte zu verstehen und nicht als Aussage über den Wert einzelner Menschen. Krankheit ist kein persönliches Versagen. Dennoch ist ein dauerhaft hoher Krankenstand für ein Unternehmen, Beschäftigte und die Sozialversicherungssysteme eine erhebliche Belastung, die zu Konflikten führen können. 

Die Sorge vieler Bürger vor sozialem Abstieg ist ernst zu nehmen. In einer nachhaltigen Politik möchte ich daher mithelfen, Leistung zu belohnen, Familien zu entlasten und die Finanzierung der Sozialversicherung langfristig mit den nötigen Reformen mit einer verantwortungsvollen Haushalts- und Wirtschaftspolitik zu sichern. Danke an dieser Stelle für Ihre Frage. 

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