Portrait von Cem Özdemir
Cem Özdemir
DIE GRÜNEN

Frage an Cem Özdemir von Zvpunry Onhzrvfgre bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

27. März 2017 - 14:16

Sehr geehrte Abgeordneter Özdemir,

wie stehen Sie zum Medien-Asyl?

Sollen in der Türkei verbotene Sender und Zeitungen sollen #Medienasyl
erhalten, der Betrieb in Deutschland wieder aufgenommen werden?

https://www.freitag.de/autoren/mbaumeister/medienasyl-fuer-verbotene-tuerkische-medien

Durch Erdogans Verbote könnte eine mediale Versorgungslücke gem 51 Abs. 3 S.
4a Rundfunkstaatsvertrag entstanden sein, welche geschlossen werden müsste.

Immerhin bezahlen auch die Migranten Rundfunkbeiträge - doch es fehlt die Gegenleistung, wie z.B. ein (Kultur-)kanal nach dem Vorbild des dt.-franz Senders ARTE.

mit freundlichen Grüßen,

Michael Baumeister

Frage von Zvpunry Onhzrvfgre

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