Carsten Schneider
SPD
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Frage von Jreare Cvrerpx an Carsten Schneider bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 19. Mai. 2017 - 17:55

Gestern (18.05.17) im "Mittagsmagazin" berichtet: Wer den Wunsch hat Landtagsabgeordnete/r zu werden, müsse eine "Parteispende" zw. 10.000 bis 70.000 Euro als Spende einbringen/zahlen. Soll oder muß ich das "Glauben"? Von der CDU/CSU gab es auf diese "Anfrage" des Mittagsmagazins keine Antwort. SPD lehnte eine Beantwortung ab.

Von: Jreare Cvrerpx

Antwort von Carsten Schneider (SPD)

Sehr geehrter Herr Piereck,

es gibt keine solche Regelung innerhalb der SPD. Kandidat wird, wer die Mitglieder oder die Delegierten auf einem Parteitag von sich überzeugen kann. Diese Veranstaltungen sind öffentlich und Sie können sich davon sehr gerne selbst überzeugen, indem Sie sich als Besucher anmelden. Am 25. Februar fand zuletzt der Delegiertenparteitag der SPD Thüringen statt, in dem über die Kandidaten abgestimmt wurde. In mehreren Wahlgängen stand vor allem das inhaltliche Angebot, das die Kandidatinnen und Kandidaten vertreten haben, im Vordergrund. Der Gedanke, dass hier Geld entscheidend war, ist geradezu absurd.
Sind die Kandidaten einmal bestimmt, stellt sich die Frage nach der Ausgestaltung des Wahlkampfes. In vielen Gliederungen der SPD ist es dann üblich, dass sich auch die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD finanziell an den Kosten eines Wahlkampfs beteiligen. Die SPD begrüßt diese Bereitschaft sehr, sich auch finanziell für den Wahlerfolg zu engagieren. Voraussetzung ist das aber nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Schneider

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