Weitere Fragen an Carsten Löcker
Frage von Winfried K. • 27.03.2022
Antwort 29.03.2022 von Carsten Löcker SPD
Die Stellplatzpflicht in NRW war bereits zwischen 2012 und 2017 durch die RotGrüne Koalition abgeschafft. Wiederstand kam aus den Kommunen.
Frage von Susanna P. • 21.03.2021
Antwort 22.03.2021 von Carsten Löcker SPD
(...) Tatsächlich stimme ich Ihnen in der Wichtigkeit, dass Angehörige schnellstmöglich mitgeimpft werden sollten zu. (...)
Frage von Lothar K. • 01.12.2012
Antwort 04.12.2012 von Carsten Löcker SPD
(...) in den Vorberatungen zur Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes habe ich in meiner Fraktion meinen Standpunkt deutlich gemacht und in der fraktionsinternen Abstimmung gegen die geplanten Verschärfungen gestimmt. Das Nichtraucherschutzgesetz ist für mich keine Gewissensfrage, sondern zu aller erst eine Frage der Gesundheitsvorsorge. Aus diesen übergeordneten Gründen habe ich dem Gesetzentwurf, nach Abschluss der fraktionsinternen Debatte, im Plenum zugestimmt. (...)

