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Carola Reimann
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Frage von Barbara D. •

Frage an Carola Reimann von Barbara D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Reimann,

seit langer Zeit wird gerade von Seiten Ihrer Partei Front gegen die private Krankenversichung gemacht.
Für mich hat die PKV den Vorteil, das ich damit lernte meine Gesundheitversorgung eigenverantwortlich und kostenorientiert selbst zu regeln.

Da ich im schwerste Stadium MS stecke, hätte ich in der GKV längst Ärzten und der Pharmaindustrie die Taschen vollgesteckt, ohne jemals eine Kostenorientierung zu erhalten.

Da fällt mir auch noch ein:
Alle Abgeordneten, Staatsekretäre ect. sind privat Versichert oder zusatztversichert- auf Staatskosten.

Wenn man nun das Gesundheitssystem durch alle finanzieren möchte, sollte man dann nicht auf diese Staatsdiener- Sondervergütung verzichten?

Mit freundlichen Grüßen und der Hoffnung um eine baldige Antwort,
Barbara Duhm

Portrait von Carola Reimann
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Duhm,

vielen Dank für Ihre Schreiben über abgeordnetenwatch.de. Gerne nehme ich hierzu Stellung.

Ziel der SPD ist es, einen echten Leistungs- und Qualitätswettbewerb zwischen privater Krankenversicherung (PKV) und gesetzlicher Krankenversicherung (GKV) herzustellen. Keineswegs wollen wir Front gegen die PKV machen.

Schon mit der Gesundheitsreform 2007 haben wir dafür gesorgt, dass sich auch die private Krankenversicherung gesellschaftlicher Solidarität stellen muss. Durch unsere Reformen wurde die private Krankenversicherung versichertenfreundlicher gestaltet und stärker als bislang auf den Wettbewerb ausgerichtet. Dazu gehört die Einführung eines Basistarifs, den alle Versicherungsunternehmen ab 2009 anbieten müssen, sowie die Übertragbarkeit von Alterungsrückstellungen bei einem Tarif oder Versicherungswechsel. Erst gestern hat das Bundesversfassungsgericht mit seinem richtungweisenden Urteil unseren Weg bestätigt.

Nicht nachvollziehen kann ich Ihr Argument, dass die PKV kostenorientierter arbeite. Gerade im Bezug auf die von Ihnen erwähnte Ärztevergütung muss festhalten werden, dass das Gegenteil der Fall ist. Untersuchungen ergeben immer wieder, dass private Kassen für eine medizinisch gleiche Leistung durchschnittlich mehr bezahlen als gesetzliche Kassen. Sowohl bei der Ärztevergütung als auch bei der Versorgung mit Arzneimitteln gibt es im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung zahlreiche wirksame Mechanismen zur Ausgabenbegrenzung, beispielsweise Rabattverträge für niedrigere Arzneimittelpreise. Diese finden sich im Bereich der PKV nicht.

Darüber hinaus berechnen sich die Beiträge in der GKV nach der finanziellen Leistungsfähigkeit der Versicherten. Diese bekommen unabhängig von Alter, Geschlecht und Gesundheitszustand die Leistungen, die sie benötigen. Bei privaten Krankenversicherungsunternehmen errechnen sich die Prämien dagegen nach Alter, Geschlecht, Gesundheitszustand und den gewünschten Versicherungsleistungen. Gerade für ältere und kranke Versicherte kann dies zu hohen finanziellen Belastungen führen.

Das System der gesetzlichen Krankenversicherung ist also leistungsfähig und gerecht.
Mit der kontinuierlichen Weiterentwicklung unseres Krankenversicherungssystems zur Bürgerversicherung und der Einbeziehung der PKV in einen weiterentwickelten Risikostrukturausgleich sind dann natürlich auch privat versicherte Abgeordnete in das System mit einbezogen. Im Übrigen sind nicht alle Abgeordneten privat versichert. Ich selbst bin freiwilliges Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB