Frage an Cansel Kiziltepe von Melanie S. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Eine gute Familienpolitik, die Eltern unterstützt und fördert, ist mir persönlich als Mutter besonders wichtig. In der aktuellen Legislaturperiode haben wir bereits höhere Investitionen in Bildung, die Ausweitung des Elterngeldes und steuerliche Entlastungen von Eltern eingeführt. Dieses Engagement für Familien wollen wir auch in der kommenden Legislaturperiode beibehalten und weiter ausbauen. Wir als SPD wollen vor allem Eltern finanziell und zeitlich entlasten, damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf leichter wird.

Das Elterngeld wollen wir in der kommenden Legislaturperiode weiter verbessern. Die von Ihnen angesprochene Verlängerung halte ich grundsätzlich für positiv. Das Elterngeld Plus ermöglicht zumindest bei Teilzeitarbeit eine längere Bezugsdauer. Viele Eltern wünschen sich, ihre Arbeit und die Kindererziehung partnerschaftlich aufteilen zu können. Um hier Eltern nachhaltig zu unterstützen, wollen wir die Familienarbeitszeit und das Familiengeld einführen. Im nächsten Schritt werden wir eine Familienarbeitszeit einführen. Wenn beide Eltern ihre Arbeitszeit partnerschaftlich aufteilen, werden sie das Familiengeld erhalten. Es beträgt jeweils 150 Euro monatlich für beide Eltern, wenn sie jeweils 75 Prozent bis 90 Prozent der jeweiligen regulären Vollzeit arbeiten (das entspricht je nach betrieblicher bzw. tarifvertraglich geltender Vollzeit 26 bis 36 Wochenstunden). Und es wird bis zu 24 Monate gezahlt. Gerade Familien mit kleinen Einkommen sollen sich eine gerechte Aufteilung von Familie und Beruf leisten können. Natürlich werden auch Allein- oder getrennt Erziehende sowie Regenbogenfamilien das Familiengeld erhalten. Wir werden die Gewerkschaften dabei unterstützen, diese Regelung tarifvertraglich zu begleiten. Damit verlängert sich die Zeit in der der Staat junge Familien finanziell unterstützt.

Kinderarmut sollte es in einem so reichen Land wie unserem nicht geben. Wir werden die Benachteiligung von Kindern armer Eltern beseitigen und ihnen eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen. Gute und bedarfsgerechte Kitas und Ganztagsschulen sind dafür die entscheidende Voraussetzung. Gleichzeitig wollen wir ein nach Einkommen und Kinderzahl gestaffeltes Kindergeld einführen, das Kindergeld und Kinderzuschlag zusammenführt. Damit können wir Familien mit mittleren und unteren Einkommen besonders fördern und Kinderarmut gezielter entgegenwirken.

Was Ihre Frage zum Kinderkrankengeld angeht, halte ich die aktuelle Regelung für eine gute Grundlage, die ausgebaut werden kann. Gesetzlich versicherte Eltern bekommen für jedes gesetzlich versicherte Kind bis zu zehn Arbeitstage Krankengeld im Jahr, wenn ihr Kind unter zwölf Jahre alt ist, ein ärztliches Attest vorliegt und berufstätige Eltern daher nicht ihrer Arbeit nachgehen können und keine andere im Haushalt lebende Person die Pflege übernehmen kann. Bei behinderten und auf Hilfe angewiesenen Kindern, die gesetzlich versichert sind, besteht ohne Altersbegrenzung der Anspruch auf Krankengeld. Eltern schwerstkranker Kinder, die eine begrenzte Lebenserwartung von wenigen Wochen oder Monaten haben, haben einen zeitlich unbegrenzten Anspruch auf Kinderpflegekrankengeld. In Sonderfällen wird man prüfen müssen, ob die Kinderkrankengeldregelung ausreichen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Cansel Kiziltepe