Frage an Brigitte Zypries von Ines Eck / Kunstlandschaft - Förderverein für Kunst, Kultur und G. bezüglich Innere Sicherheit
http://www.kunstlandschaft-spandau.de/rechtssicherheit.htm
Ich bin laut Einstweiliger Verfügung des Landgerichtes Berlin mit 120 000 Euro Strafe oder ersatzweise 6 Monaten Knast bedroht, falls ich das Dudenwort Traumfabrik noch einmal in der integrativen Jugendarbeit verwende, ich arbeitete zum Zeitpunkt i.A. eines gemeinnützigen Vereins, hatte das Wort dudengemäß und redaktionell verwendet, sogar vorsichtshalber fristgerecht durch Traumwerkstatt ersetzt.
Alle Fachrechtsanwälte, die wir konsultierten, sagten, dass in Deutschland im Medienbereich keine Rechtssicherheit herrsche und dass wir resignieren müssen, falls wir nicht noch mehr finanziellen Schaden riskieren können, die Einstweilige Verfügung sei der Beweis. Alle Rechtsschutzversicherungen schließen Fälle wie diese aus! Der Bürger kann sich gar nicht schützen. Ich wurde mit Pfändung bedroht, wir mussten Geld an Rechtsanwälte und Gericht zahlen. Wir wurden gleichzeitig von Rechtsanwälten und dem Pressesprecher des Patentamtes gebeten, Politiker zu bitten, Rechtssicherheit im Medienbereich zu schaffen.
Die rechtlichen Vorschriften Patentamt, Rechtsanwälte und Gerichte sind laut Recherchestand ok, aber sie wurden weder von Patentamt, Rechtsanwälten noch Gericht eingehalten. Wir gaben Zeit und Kraft hin, wenigstens eine kostenfreie Beschwerde- und Kontrollinstanz für alle Bürger installieren zu helfen. Wir schrieben Petitionen und ans Justizministerium.
1. Warum recherchierte der Petitionsausschuss und das Justizministerium
kein Problemlösungsangebot, obwohl Bürger durch die Arbeitsweise von
Behörden zu Schaden kamen/kommen?
2. Was können wir sonst tun, Rechtssicherheit in Deutschland schaffen zu
helfen?
Sehr geehrte Frau Eck,
Ihre Frage kann ich nicht beantworten, weil ich den Beschluss des Gerichts nicht kenne. Bitte schicken Sie ihn mir an brigitte.zypries@bundestag.de oder gern auch per Post an: Brigitte Zypries, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Gerne will ich dann Stellung nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
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