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Boris Mijatović
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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Frage von Matthias B. •
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In welchem innerparteilichem Kremium und zu welchem Zeitpunkt wurde eine Abkehr von der Grundüberzeugung keine Waffen in Kriesgebiete zu liefern beschlossen?

Es gibt eine Diskrepanz zwischen den Forderung (und dem Versprechen) auf den Wahlplakaten zur bundestagswahl 2021 und der Position und dem Handeln im Frühjahr 2022 der Bundespartei "die Grünen" bezüglich dieser Frage.

Innerhalb des genannten Zeitraums haben nach meiner Wahrnehmung die Grünen eine Wende um 180° hingelegt. Daher würde ich gerne wissen, in welchem Parteikremium diese Wende, die offensichtlich die Aufgabe einer Kernposition der Grünen darstellt, beraten und beschlossen wurde.

Sollte diese 180°-Wende bereits vor 2021 stattgefunden haben, so möchte ich meine Frage erweitern, nämlich: Wie konnten die Grünen dann mit entsprechenden Wahlplakaten zur Bundestagswahl 2021 antreten?

Welche Art von Erwägungen haben zur Aufgabe der entsprechenden Grundposition (eigentlich ein Markenkern) der Grünen geführt?

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