Foto: Christian Seeling (Die Linke)
Leider ist uns kein Termin bekannt und auch auf den Internetseiten des Bundesverfassungsgerichts konnte ich noch nichts zeilführendes entdecken.
Sachsen hat den 1.9.24 schon bestimmt und die Thüringer Landesregierung wird es bei der nächsten Kabinettssitzung auch festlegen
Mit dem auch bei der Demonstration sichtbar gewordenen Antisemitismus ist ein Punkt erreicht, bei dem Behörden eingreifen sollten und auch müßten. Aber den Antisemitismus zu bekämpfen muß unsere tägliche Aufgabe sein und jeder sollte da wachsam sein.
34% der Befragten in Thüringen würden aktuell die AfD und nur 20% die Linke wählen. Gefragt aber nach der Beliebtheit von Personen zeigt sich eine Besonderheit, denn 51% geben mich an und nur 16% würden für Herrn Höcke votieren.
Weil in den nächsten 20 Jahren 380.000 Beschäftigte in Ruhestand in Thüringen gehen werden. Nicht einmal die Hälfte können wir mit eigenen Landeskindern besetzen, deshalb braucht es Rationalisierung und Personal.
Unser Ziel ist es ja langfristig kostenlosen öffentlichen Nahverkehr anbieten zu können. Das würde all die Regelungen unnötig machen, die Sie zu Recht beschreiben. Unabhängig von Einkommens und Vermögensverhältnissen sollte einfach jeder den ÖPNV nutzen können.
