Wie halten Sie es mit der Wahl von Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht?
Sehr geehrter Herr Simon,
als Offenbacher interessiert mich, Ihre persönliche Haltung und Ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag bei der Wahl von Frau Prof. Brosius-Gersdorf.
Insbesondere interessiert mich dies vor dem Hintergrund, dass in sämtlichen Medien (Spiegel, FAZ, Süddeutsche usw.), die ich lese, eine deutliche Tendenz dazu abgebildet wird, dass sich einige Mitglieder der Union von stark rechts-orientierten Kräften haben treiben lassen. So kritisiert ja auch mittlerweile der christliche Kardinal Marx das Abstimmungsverhalten.
Ich freue mich über Ihre Stellungnahme.
Viele Grüße
Johannes M.
Sehr geehrter Herr M.,
ich danke Ihnen auf diesem Weg herzlich für Ihre über das Portal abgeordnetenwatch.de gestellte Frage und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Ich will Ihnen im Folgenden gerne eine Antwort zukommen lassen.
Die jüngst von der Tagesordnung des Deutschen Bundestages genommene Abstimmung über die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht war ein außergewöhnlicher, aber dennoch notwendiger Schritt. Viele Abgeordnete und auch viele Bürgerinnen und Bürger haben insbesondere die von der SPD vorgeschlagene Personalie Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf kritisch gesehen. Auch mich haben diesbezüglich in den Tagen vor der geplanten Wahl viele besorgte Zuschriften aus dem Wahlkreis erreicht. Ich habe diese Sorge geteilt. Nicht zuletzt mit Blick auf so grundlegende Fragen wie den Schutz des ungeborenen Lebens habe ich erhebliche Zweifel, ob die Kandidatin dem besonderen Auftrag des Bundesverfassungsgerichts gerecht werden kann. Eine Richterin an unserem höchsten Gericht muss nicht nur juristisch hervorragend qualifiziert sein, sondern auch das Vertrauen der Bevölkerung genießen und für unsere Werteordnung einstehen. Eine ausführliche Darstellung meiner Position finden Sie zudem auf meiner Homepage unter folgendem Link: https://www.xn--bjrn-simon-fcb.de/aktuelles/detail/gescheiterte-richterwahl-verantwortung-gegenueber-dem-hoechsten-gericht
Abschließend biete ich Ihnen für einen weiterführenden Austausch zu diesem Thema oder auch zu anderen Sachverhalten zudem gerne einen Besuch meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunde an. Hier stehe ich den Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Stadt und Kreis Offenbach immer für Gespräche zur Verfügung. Kontaktieren Sie mich hierzu gerne jederzeit unter der E-Mail-Adresse bjoern.simon@bundestag.de.
Herzliche Grüße
Björn Simon
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