SPD Brandenburg
Die Behandlung eines Privatpatienten ist für Ärzte lukrativer, da sie zum Beispiel ein höheres Honorar als für Kassenpatienten abrechnen können. Viele Ärzte sprechen sich deshalb für das Festhalten am jetzigen System aus. Sie fürchten wirtschaftliche Einbußen, sehen das medizinische Versorgungssystem gefährdet und damit die medizinische Infrastruktur im Allgemeinen.
Ich glaube, wie ich sicher auch für meine SPD-Landtagsfraktion sprechen kann, dass wir uns der Debatte um eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer für Genesenenzertifikate nicht verschließen werden.
Die Angleichung der Renten in Ost und West ist beschlossene Sache und wird bis zum Jahr 2025 erfolgen.
(...) Von einer „Hexenjagd“ auf Zweiradfahrer oder Eingriffe in den Straßenverkehr, welche die Sicherheit von Motorradfahrenden gefährdet, halte ich gar nichts und lehne dies wie Sie ab. (...)
(...) Wir müssen nun alle unsere Kontakte beschränken, uns weiterhin an die Abstands- und Hygieneregeln halten, im Besonderen solange es keinen Impfstoff und keine Medikamente gegen das Virus gibt. (...)
