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Birgit Stöver
CDU

Frage an Birgit Stöver von Puevfgbcure Fpujnem bezüglich Politisches Leben, Parteien

14. Mai 2021 - 16:17

Sehr geehrte Frau Stöver,
mich interessiert Ihre Meinung zu der Aufstellung von Hans-Georg Maaßen für die Bundestagswahl durch die CDU Thüringen im Bundestagswahlkreis Suhl:

Was halten Sie persönlich von der Person Hans-Georg Maaßen und seiner politischen Gesinnung?
Hätten Sie Hans-Georg Maaßen auch in Hamburg auf die Liste gesetzt? Wenn ja warum? Wenn nein warum?
Glauben Sie, dass die Aufstellung von Hans-Georg Maaßen der CDU im Bundestagswahlkampf helfen oder schaden wird?
Sollten Sie von einem Schaden für die Bundes-CDU ausgehen, was unternehmen Sie persönlich, um den Schaden von Ihrer Partei abzuwenden?

Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen.

Frage von Puevfgbcure Fpujnem
Antwort von Birgit Stöver
18. Mai 2021 - 22:52
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 6 Stunden

Sehr geehrter Herr Schwarz,
zunächst vielen Dank für Ihre Fragen und Ihr Interesse an der Haltung ihrer CDU-Abgeordneten in der Bürgerschaft. Gern werde ich Ihnen meine persönliche Meinung zu der Person und Aufstellung von Hans-Georg Maaßen im Folgenden darlegen.

Ich persönlich teile seine politischen Positionen nicht und wünsche mir eine klare Abgrenzung zu Extremismus und Antisemitismus jeglicher Art. Es gehört aber auch zu den großen Stärken der Volkspartei CDU, integrierend auch in den politischen Randbereichen zu wirken und sich gleichzeitig klar von extremen und antisemitischen Strömungen abzugrenzen. Dieses erwarte ich auch von Hans-Georg Maaßen als Kandidat der CDU im thüringischen Wahlkreis Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburgshausen – Sonneberg.

Die Frage, ob ich Hans-Georg Maaßen auf die Liste gesetzt hätte, stellt sich nicht, da ich dort nicht wahlberechtigt bin und die Mitglieder bereits entschieden haben. Die Kandidatenaufstellung ist ein demokratischer Prozess, dem eine ausführliche Diskussion und Beratung in der Partei vorangeht. Persönlich bin ich aber der Ansicht, dass die Grenze des politisch Tragbaren bei Hans-Georg Maaßen überschritten ist. Gleichzeitig vertragen sich seine mir bekannten Positionen nicht mit meinen Ansichten und meiner Haltung. Meine Stimme hätte er daher nicht bekommen und ich hätte mich klar gegen seine Aufstellung ausgesprochen.

Ich denke aber auch, dass die Person Hans-Georg Maaßen in ihrer inhaltlichen Wirkung nicht überbewertet werden sollte. Er ist einer von 299 Wahlkreiskandidaten und deutlich mehr Kandidatinnen und Kandidaten auf den jeweiligen Landeslisten, die das demokratische Spektrum der CDU in allen Themenbereichen abbilden. Der Hauptgegner der Union im Bundestagswahlkampf ist nicht die AfD. Die Themenschwerpunkte liegen – auch aufgrund der Corona-Pandemie – deutlich in anderen Bereichen. Die CDU in den ostdeutschen Bundesländern wird im Übrigen sehr gut durch die erfolgreichen Ministerpräsidenten Reiner Haseloff und Michael Kretschmer vertreten.

Aus Ihren Fragen und vielen Gesprächen in meinem Wahlkreis ziehe ich die noch stärkere Motivation, vor Ort mit den Menschen im engen Kontakt zu bleiben und für die Menschen im Wahlkreis aktiv die Politik vor Ort zu gestalten, um eine zusammenwachsende Stadt umzusetzen. Dabei gilt es alle Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen – diese Verantwortung sehe ich gerade für uns als Volkspartei CDU mit dem Anspruch einer modernen Großstadtpartei in Hamburg.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Birgit Stöve