Frage an Birgit Stöver von Verana K. bezüglich Bildung und Erziehung
„Schulen sollten innerhalb der Szenarien noch Spielraum für individuelle Lösungen haben, weil zum Beispiel die Sozialstruktur der einzelnen Standorte sehr unterschiedlich ist.“ Mit dem Koalitionspartner sei man hinsichtlich des an Inzidenzwerten orientierten Stufenplans „in guten Gesprächen“.
Wurde die Hamburger Bürgerschaft über die "guten Gespräche" informiert, welche weiteren Informationen liegen Ihnen über den Inzidenzwerten orientierten Stufenplans vor?
Sehr geehrte Frau Klamm,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Nein, die Hamburger Bürgerschaft wurde bis dato nicht über die „guten Gespräche“ informiert und mir liegen daher auch keine Informationen über einen geplanten Stufenplan vor. Gleichwohl begrüße ich es, dass endlich auch die Regierungsfraktionen erkannt haben, dass die Schulen und die Familien Planungssicherheit brauchen. Die CDU-Fraktion hat genau aus diesen Gründen bereits vor Monaten einen an Inzidenzwerte gekoppelten Stufenplan gefordert. Leider wurden unsere Anträge dazu aber wiederholt abgelehnt. Auch in der momentanen Situation, in der es – anders als im Herbst – darum geht, wann und in welchen Schritten die Schulen wieder zum Regelbetrieb zurückkehren sollten, brauchen wir dringend einen verlässlichen und abgestimmten Plan mit Inzidenzwerten. Der von der KMK vorgeschlagene Stufenplan ist aus meiner Sicht eine gute Grundlage. Jetzt heißt es, die einzelnen Stufen mit Inzidenzwerten zu versehen, damit klar ist, ab wann welche Stufe des Plans umgesetzt wird. Ich erwarte, dass uns die Regierungsfraktionen jetzt zügig einen Vorschlag dazu unterbreiten.
Mit freundlichen Grüßen
Birgit Stöver
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