Frage an Birgit Raab von Franz S. bezüglich Verbraucherschutz
Frau Raab würden sie sich, im Falle Ihrer Wahl zur Bundestagsabgeordneten, für Volksentscheide als demokratisches Grundrecht einsetzen?
Sehr geehrterv Herr Seitz
Ja. Bereits im Mai diesen Jahres habe ich auf die Kampagne "Volksentscheid ins Grundgesetz" mit folgenden Worten geantwortet: "Es ist höchste Zeit, endlich mehr Demokratie zu wagen. Wichtige gesellschaftliche Entscheidungen sind nicht allein den politisch gewählten VertreterInnen zu überlassen, sondern sind von den Bürgern und Bürgerinnen mit zu entscheiden. Ich bin überzeugt, gäbe es schon Volksentscheide, wären einige Entwicklungen in positiverem Sinne verlaufen und hätten geholfen, quälende Diskusssionen zu verkürzen."
Nachzulesen unter http://www.volksentscheid.de/kandidat/birgit-raab/
Mit freundlichen Grüßen
Birgit Raab
Weitere Fragen an Birgit Raab
Sehr geehrter Herr Z.,
die von Ihnen angesprochene Entschließung der EU ist an die Nationalstaaten weitergeleitet worden. Die Nationalstaaten haben die Souveränität, über dieses Politikfeld zu entscheiden.
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(...) Danach werden die Einzelzuständigkeiten der Ressorts innerhalb der GRÜNEN / EFA - Fraktion verteilt. Sobald ich nähere Informationen darüber habe, werde ich Ihnen entsprechende Ansprechpartner*innen benennen, die sich für Homöopathie einsetzen. (...)
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