Wie kann es sein, dass das IGF abgeschafft werden solll
Sehr geehrte Frau Herdejürgen,
die SPD soll im Bundestag, laut medialer Berichte, das IGF mit den Stimmen der GroKo abschaffen.
Dies stellt jedoch einen unangemessen Eingriff in die Demokratie dar.
Ich bitte Sie Ihre Haltung dazu zu erläutern.
Weitere Fragen an Birgit Herdejürgen
Ich kenne den Film und fand ihn auch sehr bedrückend, weil er viel mit individueller Manipulation zu tun hat. Am Ende hat hier das System Gericht aber funktioniert.
Wo es sinnvoll ist, bin ich für die Ausweisung von zusätzlichen Tempo 30 Zonen. Die Zuständigkeit hierfür liegt allerdings bei der Kommune, wird also vor Ort geregelt.
Mein Wahlkreis soll Teil der Zukunft werden
(...) Für eine Ausweitung des HVV auf den Kreis Steinburg aus Landesmitteln gibt es weder in der Fraktion und schon gar nicht innerhalb der Koalition eine Mehrheit. Dies hat nichts damit zu tun, dass die Koalition sich nicht für den SPNV/ÖPNV einsetzt, sondern damit, dass zu Recht auch andere Regionen in diesem zweiten Kreis um Hamburg einen Anspruch anmelden würden. (...)