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Bijan Djir-Sarai
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Frage von Helmut S. •

Frage an Bijan Djir-Sarai von Helmut S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Interview im Deutschlandfunk / Mai 2019

Sehr geehrter Herr Djir-Sarai

vielen Dank für Ihre Antwort.

Lassen Sie mich eines direkt vorwegnehmen: Wenn Sie von einer Unterstellung legen, dann liegt meines Erachtens ein Missverständnis vor. Angemessener wäre es von "Ableitung" zu sprechen. Wenn ich logische Schlussfolgerungen ziehe aus Ihren Ausführungen und es ergibt sich dabei, dass Sie mit der aktuellen Antisemitismusdebatte nicht so vertraut sind, wie Sie das sein sollten, dann ist das nicht mein Problem. An meinen Schlussfolgerungen haben Sie offensichtlich nichts auszusetzen. Nur das Ergebnis gefällt Ihnen nicht. Dafür habe ich zwar Verständnis, das ist aber kein Argument.

Sie weichen u.a. der 3. Frage aus. Deswegen frage ich zum selben Thema unter Anknüpfung an Ihren Hinweis, die Partei Yesh Atid sei Partner der FDP. Sie unterstützen nicht den Siedlungsbau, Yesh Atid ist aber bekanntlich Teil des Bündnisses von Gantz. Dieses Bündnis tritt wie Nethanyahu für die Annexion Teilen der West-Bank, was ja viel mehr ist, als nur für den Siedlungsbau zu sein. Worin besteht bei diesem Bündnis insofern das "politisches Gegenangebot zur Regierung Benjamin Netanyahus"? Was ist die Basis für Partnerschaft zwischen Yesh Atid und FDP, der vorgeblichen Bürgerrechtspartei? Der Unterschied zwischen Nethanyahu und Gantz im Wahlkampf bestand doch darin, dass man sich stritt, wer die Annexions-Idee zuerst hatte. Sie sprechen von "kritischen Entwicklungen". Geht es nicht eher darum, dass die Zweistaatenlösung keinen relevanten Partner auf israelischer Seite hat? Warum weichen Sie dieser Frage aus. Worauf stützen Sie angesichts der aktuellen Situation Ihren Glauben an die Gegenwartstauglichkeit der Zweistaatenlösung?

MfG
Helmut Suttor

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Suttor,

meine Positionen bezüglich der Zweistaatenlösung und zum Nahostkonflikt können Sie den Anträgen der FDP-Bundestagsfraktion entnehmen. Den aktuellsten Antrag finden Sie hier: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/205/1920583.pdf

Herzliche Grüße

Bijan Djir-Sarai

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