Bettina Müller

| Abgeordnete Bundestag
Bettina Müller
© SPD-Parteivorstand/Susie Knoll
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Jahrgang
1959
Wohnort
Flörsbachtal
Berufliche Qualifikation
Krankenschwester, Rechtsanwältin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 175: Main-Kinzig - Wetterau II - Schotten

Wahlkreisergebnis: 28,3 %

Liste
Landesliste Hessen, Platz 8

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 4Okt2019

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Von: Nyrknaqen Fpuvez

Antwort von Bettina Müller
SPD

(...) Vor diesem Hintergrund sieht der wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine generelle Impfplicht als nicht zu rechtfertigen an. Jedoch sieht der vorgelegte Gesetzesentwurf keine generelle Impfpflicht vor, sondern eine partielle Impfplicht für Risikogruppen in öffentlichen Gemeinschaftseinrichtungen. Dies betrifft vorrangig Kinder, die in Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Nummer 1 bis 3 betreut werden, also insbesondere in Kindertagesstätten, Kinderhorten, Schulen, sonstigen Ausbildungseinrichtungen sowie in bestimmten Formen der Kindertagespflege. (...)

(...) Wie erklären Sie sich zudem die Wahlerfolge der AfD? (...)

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Bettina Müller
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 4Juni2019

(...) in Ihrer Funktion als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Krankenschwester frage ich Sie, ob in Arzneien, Therapeutika etc. die Verwendung von menschlichen Körperbestandteilen (Geweben) ausdrücklich gekennzeichnet ist bzw. gekennzeichnet werden muss? (...)

Von: Urqjvt Uhore

Antwort von Bettina Müller
SPD

(...) der von Ihnen verlinkte Artikel bezieht sich auf die Verwendung menschlichen Gewebes zu fragwürdigen Zwecken vor rund 2000 Jahren. Die Forschung ist seit dem dankenswerterweise fortgeschritten, sodass die in dem Artikel beschriebenen Praktiken für die heutige Medizin nicht von Relevanz sind. (...)

(...) Sehen Sie diesen vorstehend beschriebenen Fall geradezu als Paradebeispiel für einen an den Interessen einer politischen Partei komplett vorbeifahrenden Selbstinszenierungsprozess einzelner Politiker zum Schaden der Partei? Falls ja, was soll sich in Ihrer Partei diesbezüglich ändern, was mahnen Sie an? (...)

Von: Xney Bccreznaa

Antwort von Bettina Müller
SPD

(...) Zu dem von Ihnen verlinkten Artikel kann ich nur sagen, dass ich die Zusammenarbeit zwischen Jens Spahn und Karl Lauterbach ebenfalls positiv beurteile, so, wie es in einer Koalition bestenfalls sein sollte. Trotz der Spannungen und Unstimmigkeiten, die uns in dieser Großen Koalition immer wieder begegnen, haben wir es auf dem Feld der Gesundheitspolitik tatsächlich geschafft, viele wichtige Gesetze auf den Weg zu bringen – das verdanken wir der konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen. Ich sehe den beschriebenen Fall also keineswegs als einen „Selbstinszenierungsprozess einzelner Politiker zum Schaden der Partei“ an, vielmehr schildert der Artikel sehr wohlwollend die beschriebene Zusammenarbeit in der Gesundheitspolitik, reduziert auf die Schlüsselfiguren der Koalitionsfraktionen. (...)

# Gesundheit 12März2019

(...) In der Antwort auf meine Frage hierzu präzisierte Frau Baerbock ihren Vorschlag: Bei der Befragung der Bürger durch die Bürgerämter sollen die Bürger Informationsmaterial und einen Code bekommen, mit dem sie am eigenen PC ihren Willen registrieren könne. Außerdem soll für die Hausärzte eine Beratungsziffer Organspende eingeführt werden. (...)

Von: Oreaq Qe. zrq. Zrlre

Antwort von Bettina Müller
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 3März2019

Sehr geehrte Frau Müller,

Die Petition 90088 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie...

Von: Ynhen Xnaar

Antwort von Bettina Müller
SPD

(...) Die veröffentlichte Petition finden Sie hier: (...)

# Gesundheit 2März2019

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Müller,

ich wende mich an Sie in Ihrer Funktion als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages.

...

Von: Znexhf Fpuzrpury

Antwort von Bettina Müller
SPD

(...) Wie auch in der Gesetzesbegründung angeführt wurde, wird dieses Angebot von bundesweit lediglich 500 Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Die geringe Nachfrage verdeutlicht, dass kein ausreichender Bedarf für diesen Wahltarif vorhanden ist. Hinzukommt, dass der Verwaltungsaufwand für dieses Angebot die Einnahmen übersteigt, weshalb -so sieht es das Gesetz vor (§53 Absatz 9 Satz 1 SGB V)- der Tarif geschlossen werden muss, weil er sich dauerhaft nicht selber trägt. (...)

# Gesundheit 8Feb2019

(...) 3. Welche Initiativen des Parlaments befassen sich mit diesem unglaublichen Skandal und dessen Behebung seit 2014 und wie hoch sind die aktuellen Sterbezahlen im Jahr und pro Tag?? (...)

Von: Wbpura Tebyyznaa

Antwort von Bettina Müller
SPD

Gerne beantworte ich Ihnen zunächst die ganz persönliche Frage: Ja, das Thema Krebserkrankungen in Deutschland treibt mich um – nicht nur in meiner Funktion als Gesundheitspolitikerin. Deshalb bin ich froh, dass es durch neue Arzneimittel, Therapie- und Diagnoseverfahren in der Behandlung erhebliche Fortschritte gegeben hat. (...)

# Integration 11Nov2018

(...) Sollten Sie für eine Unterzeichnung sein, würden Sie sich persönlich dafür einsetzen, dass dem zweijährigen Kind eines Syrers in Gelnhausen ein Kindergartenplatz zugewiesen wird? Der Vater ist der Meinung, dass dem Kind ein deutsches Sprachumfeld für eine Intergration gut tun würde und seine Frau so die Zeit und Möglichkeit hätte, einen Sprachkurs der deutschen Sprache zu besuchen. Wenn Sie sich dafür einsetzen würden, wie sähe das konkret aus? (...)

Von: Jnygure Zrgmtre

Antwort von Bettina Müller
SPD

(...) die beiden Themen haben nichts miteinander zu tun. Der UN-Migrationspakt, dessen Unterzeichnung ich befürworte, ist ein für nationales Recht nicht bindendes Abkommen, das die weltweite Migration nicht fördert, sondern regulieren und kontrollieren helfen soll. Er bezieht sich zudem auf Migration und nicht auf Flüchtlinge, für die andere internationale Regelwerke gelten. (...)

(...) seit der letzten Bundestagswahl sitzt die viel gescholtene Afd im Bundestag. Die Altparteien fühlen sich vor den Kopf gestossen und fragen sich, wie das blos passieren konnte. (...)

Von: Naqernf Untrznaa

Antwort von Bettina Müller
SPD

(...) ich kann nicht sehen, dass die AfD im Bundestag ausgegrenzt wird. Ich selber lege aber Wert darauf, mich von ihnen abzugrenzen. (...)

# Integration 13Sep2018

(...)

Von: Wbpura Nznaa

Antwort von Bettina Müller
SPD

(...) Abschließend kann man sagen, dass die BKA-Statistik im Bereich der Alltagskriminalität eine rückläufige Anzahl tatverdächtiger Zuwanderer ausweist. So wurden 2016 insgesamt 174.438 tatverdächtige Zuwanderer registriert. (...)

Sehr geehrte Frau Müller,

ich bin am Ende und weiß auch keine Möglichkeit wie es weitergehen soll. Ich bin gerade dabei, alles was ich mir...

Von: Wöet Fpuarvqre

Antwort von Bettina Müller
SPD

(...) Ich kann ihnen daher nur allgemein raten, sich schnellstens z.B. mit der Schuldnerberatungsstelle der Verbraucherberatung oder ähnlichen Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände in Verbindung zu setzen, um mit Ihren Gläubigern Regelugen wie Stundungsvereinbarungen, Ratenzahlungen usw. zu treffen, um Ihre Ausgaben zumindest solange den aktuellen Einnahmen anzupassen, bis die Frage der genauen Höhe Ihrer Erwerbsminderungsrente abschließend geklärt ist.

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Land Hessen Wiesbaden Betreuerin Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 2017 Stufe 3 einmalig 7.000–15.000 € 7.000–15.000 €
Land Hessen Wiesbaden Betreuerin Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 2018 Stufe 3 einmalig 7.000–15.000 € 7.000–15.000 €

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