Frage an Bernd Sibler von Franz Xaver S. bezüglich Umwelt
Herr Sibler warum bestehen Sie und die Niederbayern CSU auf die Koppelung von Donauausbau nach der Varianten C.280 und Hochwasserschutz? Angesichts des schrecklichen Hochwassers in den Landkreisen Straubing - Deggendorf - Passau: Fühlen Sie sich nicht ein wenig für die Tragödie mit verantwortlich?
Sehr geehrter Herr Stangel, danke für Ihre Anfrage.
Der Freistaat Bayern hat in den Jahren seit dem Pfingsthochwasser 1999 die Ausgaben für den Hochwasserschutz gesteigert. Jährlich wurden rund 120 Millionen Euro in den Hochwasserschutz investiert. Schwerpunkte waren die Landkreise Kelheim, Regensburg, Straubing, Deggendorf und Passau. Überall dort, wo Baurecht herrschte, wurde auch gebaut. Nach der Katastrophe der letzten Monate hat man diese Baumittel nun nochmals erhöht. Sofortmaßnahmen wurden umgesetzt, weiteres Personal eingestellt. Nun gilt es, Maximalforderungen bei Naturschutz und Grundbesitzern zurückzustellen, damit das Gesamtsystem Hochwasserschutz an der Donau funktionieren kann. Auch die Kommunalpolitik muss Ihren Beitrag leisten. Da bin ich nach den Ereignissen der letzten Wochen auch optimistischer als in den Vorjahren. Solange es Schwachpunkte im Gesamtsystem gibt, besteht dort die Gefahr des Deichbruchs.
Wir haben sehr sehr viel getan und werden dies weiter tun.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Sibler
Weitere Fragen an Bernd Sibler
Wir tun alles dafür, dass unsere Studentinnen und Studenten im kommenden Wintersemester wieder möglichst normal am Hochschulbetrieb teilhaben können.
(...) möchte ich Ihnen versichern, dass ich mich seit Beginn der Corona-Krise im Bund und im Freistaat dafür stark gemacht habe, Kunst und Kultur eine Perspektive zu geben (...)
(...) Die in Bayern ansässigen Konfuzius-Institute sind als eingetragene Vereine organisiert. Sie sind nicht Teil der bayerischen Hochschulen. (...)
(...) Ich darf Ihnen versichern, dass mir als zuständigem Kunstminister und als Vorsitzendem der Kulturministerkonferenz die Belange der Kunst und Kultur sehr am Herzen liegen. (...)