Fragen und Antworten
Der digitale Euro soll eine Alternative zu den vorhandenen digitalen Zahlungs-Optionen (vor allem aus den USA) werden. Das Bargeld wird nicht ersetzt.
§ 15 SGB II nennt ausdrücklich auch die „persönlichen Merkmale“ des Leistungsberechtigten als ein zu erforschendes Kriterium. Das ist aus meiner Sicht ein notwendiger und hilfreicher Baustein, um die Chancen und Potentiale des Arbeitssuchenden zu bewerten.
Das Bundessozialministerium kann mit Zustimmung des Bundesrats eine Rechtsverordnung erlassen, die für die Bewertung des Grades der Behinderung maßgebend ist.
Die Inflationsausgleichsprämie von bis zu 3.000 Euro und die Energiepreispauschale von 300 Euro sind zwei unterschiedliche Instrumente.
Abstimmverhalten
Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung im Libanon (UNIFIL)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR 2024/2025)
Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Technischer Oberamtsrat, Rückkehrrecht DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag | DB Cargo AG, Frankfurt/Main, | |||
Stellv. Vorsitzender, ehrenamtlich (bis 25.07.2023) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 26.10.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 25.10.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Caritas-Sozialstation St. Franziskus e.V. Gemünden Gemünden am Main Deutschland | |||
Mitglied des Stadtrates, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 24.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 26.10.2022 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Gemünden a. Main Gemünden am Main Deutschland | |||
Mitglied des Kreistages, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 24.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 26.10.2022 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landkreis Main-Spessart Karlstadt Deutschland |
Über Bernd Rützel
Bernd Rützel schreibt über sich selbst:
Nach der Hauptschule habe ich eine Ausbildung gemacht und stand schon mit 14 Jahren an der Werkbank. Ich war Jugendvertreter und Betriebsrat und einige Jahre im Schichtdienst. Später habe ich auf dem zweiten Bildungsweg studiert und konnte als Führungskraft in unterschiedlichen Positionen arbeiten. Nach über 30 Jahren als Eisenbahner wurde ich im September 2013 in den Deutschen Bundestag gewählt.