Beate Merk
CSU

Frage an Beate Merk von oneonen ynzzref bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

13. September 2013 - 11:30

Frau Dr. Merk

Ich denke, meine Frage an Sie vom 30.Juli ist nur zum Teil ,der andere Teil ausweichend beantwortet.Ich möchte den unbeantworteten Teil noch einmal fragen. Sie sind stellvertretende Vorsitzende der Christlichen Sozialen Union.Sie bleiben dies wohl auch nach der Landtagswahl am Sonntag. Meine unbeantwortete Frage war : Sehen Sie eine Möglichkeit,folgenden Antrag der Grünen Fraktion im Bundestag zu übernehmen? Es ging darum, den Fall des Gustl Mollath durch die Bundesjustiz-ministerin im Menschenrechtsausschuß des deutschen Bundestages vorzustellen.

Frage von oneonen ynzzref
Antwort von Beate Merk
08. Oktober 2013 - 12:53
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 4 Tage

Sehr geehrte Frau Lammers,

im Hinblick auf Ihre Anfrage vom 13. September 2013 stelle ich Ihnen anheim, sich unmittelbar an die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu wenden, sollten Sie an einer Weiterverfolgung dieser Angelegenheit auf Bundesebene interessiert sein. Anknüpfend an meine vorangegangene Antwort in dieser Angelegenheit sehe ich auch weiterhin keine Veranlassung, von hier aus tätig zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Beate Merk, MdL